Bekanntermaßen dürfen Weizen, Mais sowie Raps- und Sonnenblumensaat aus der Ukraine in Polen, der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien seit Mai nur mehr als Transitfuhren eingeführt werden. Die Handelshemmnisse wurden durch die Europäische Kommission als Reaktion auf massive Proteste der EU-Anrainerstaaten der Ukraine zum Schutz der örtlichen Landwirtschaft verhängt und sind nach einmaliger Verlängerung mit 15. September befristet.
Zukunft ungewiss
Eigentlich hatte die Europäische Kommission bereits zugesagt, alle Einschränkungen mit September auch tatsächlich auslaufen zu lassen, wie der Pessedienst Agra Europe unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde berichtete. In den betroffenen östlichen Mitgliedsstaaten sorgte dies für Unmut. Noch vor wenigen Tagen hatten die Regierungen in Warschau, Budapest, Bratislava, Bukarest und Sofia auf eine Fortführung gedrängt. Die Agrarminister wollten, im Gegenteil, sogar eine garantierte Fortführung bis Jahresende sowie eine flexiblere Auslegung der Einschränkung in den einzelnen Ländern durchsetzen.
Nun rudert die EU-Exekutive zurück. Wie die Sprecherin für Handelspolitik der Brüsseler Behörde öffentlich erklärte, sieht sich die Kommission gegenwärtig nicht in der Lage, „über die Position zu spekulieren“. Wie es mit den ukrainischen Ausfuhren weitergeht, bleibt demnach ungewiss.
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