Jeder Euro des Agrarbudgets ist gut investiertes Geld in unsere bäuerliche Landwirtschaft“, darüber waren sich die Bauernbund-Abgeordneten aus Oberösterreich einig. Manfred Hofinger, Klaus Lindinger, Nikolaus Prinz und Bettina Zopf meldeten sich im Nationalrat beim Budgetkapitel „Landwirtschaft, Regionen, Tourismus“ zu Wort.
Entlastung für bäuerliche Familienbetriebe gefordert
Die heimischen Bäuerinnen und Bauern haben in der Krise bewiesen, dass sie die Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln versorgen können. Daher brauche es neben dem Bekenntnis zur heimischen Land- und Forstwirtschaft nun auch eine Entlastung für die Betriebe: „Die Lage spitzt sich immer mehr zu“, betonte Klaus Lindinger und forderte eine Abgabensenkung in Form einer Steuerreform. Ein weiterer Schwerpunkt ist für ihn die Fortsetzung der Junglandwirte-Förderung. „22 Prozent der Betriebsführer sind unter 40 Jahre. Das ist ein europäischer Spitzenwert“, so Lindinger.
Während das Bekenntnis zur finanziellen Absicherung der heimischen Land- und Forstwirtschaft ein klares ist, stehen auf europäischer Ebene zukunftsweisende Entscheidungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik an. „Es gilt, sich mit ganzer Kraft für die Mittel in Europa einzusetzen und anschließend in Österreich für jene Bereiche, wo es auf Basis des Grünen Berichtes den höchsten Handlungsbedarf gibt, Akzente zu setzen“, sieht Nikolaus Prinz Handlungsbedarf vor allem beim Grünland im Berggebiet und benachteiligten Gebiet. „Nur wenn sich die Viehhaltung wenigstens einigermaßen rentiert, werden die bäuerlichen Familien ihre Grünlandflächen zukünftig bewirtschaften können“, so Prinz.
Manfred Hofinger betonte die immensen Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Finanzen der Gemeinden durch den Rückgang von Steuereinnahmen. Mit dem Gemeinde-Investitionspaket in Höhe von einer Milliarde Euro können diese Einnahmenausfälle zu einem guten Teil abgefedert werden: „Das ist die größte jemals dagewesene Investition in den ländlichen Raum, die regionale Wertschöpfung schafft und Arbeitsplätze sichert“, sagte ÖVP-Gemeindesprecher Hofinger.
Bettina Zopf verwies auf die große Bedeutung der Versorgungssicherheit mit regionalen und gesunden Lebensmitteln, welche vor allem jetzt während der Corona-Krise augenscheinlich geworden ist. „Jeder Euro für die heimische Landwirtschaft ist eine Investition in Nachhaltigkeit und in die Zukunft des ländlichen Raumes“, erklärte Zopf und appellierte: „Kauft regionale Produkte, macht Urlaub in Österreich. Halten wir zusammen und es geht uns allen gemeinsam besser.“
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- 32. Sitzung Des Nationalrates Budgetdebatte: Parlamentsdirektion