Genau 365 Tage nach der Landtagswahl am 26. September 2015 hat die OÖVP am Montag dieser Woche Bilanz gezogen und die “Highlights” des vergangenen Jahres vorgestellt.
- Mit dem “Pakt für Arbeit und Qualifizierung 2016” werden 252 Millionen Euro für Qualifizierungs-Maßnahmen aufgewendet, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Der “Jobbonus” erleichtert den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt.
- Im Zuge der “Deregulierungsoffensive” wurden bereits vier große Projekte, darunter die Reform der oö. Landesverwaltung und die Reform des Umweltanwaltes, umgesetzt.
- Die Forschungsquote soll bis 2020 vier Prozent erreichen (derzeit 3,7 Prozent). Mit rund 500 Patentanmeldungen führt Oberösterreich das Bundesländerranking 2015 an. Mit einem bereits präsentierten 20-Punkte-Plan soll die digitale Entwicklung fortgesetzt werden.
- In Sachen Kinderbetreuung wurde das Angebot für die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen ausgebaut: 61 zusätzliche Gruppen mit rund 600 Plätzen wurden im vergangenen Jahr genehmigt. Ein Wertekompass soll die Integration von Flüchtlingskindern begünstigen.
- Die Neuregelung betreffend Hausapotheken gewährleistet, dass leichter Nachfolger für die Ordinationen gefunden werden. Mit dem Kepler Universitätsklinikum wurde ein wesentlicher Meilenstein für die Entwicklung des Gesundheitssystems gesetzt.
- Mit der Umsetzung der “Mindestsicherung Neu” wurde ein ausgewogenes Modell für befristete Asyl- und subsidiär Schutzsuchende beschlossen.
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