Bei einer Debatte in der parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg über den „Schutz der demokratischen Rechte und der Umwelt im internationalen Handel“ forderte der Bauernbündler Franz Eßl, Salzburger Abgeordneter im Nationalrat, eine verpflichtende Berücksichtigung von Regeln gemäß dem Prinzip der ökosozialen Marktwirtschaft im weltweiten wie auch im bilateralen Handel ein. „Diese sollen nicht nur ökonomische Zielsetzungen haben, sondern auch soziale Werte und ökologische Aspekte enthalten.“
Ökosoziale Marktwirtschaft bedeutet bekanntlich die Stärkung einer nachhaltigen Wirtschaftsweise, die Schaffung von sozial hochwertigen Arbeitsplätzen, den Schutz der Umwelt und des Lebensraumes. Aktuell wird über ein Handelsabkommen zwischen der EU und den vier südamerikanischen Staaten des Mercosur verhandelt. Dazu Essl: „Unsere Produktionsbedingungen erlauben es der heimischen Landwirtschaft nicht, zu Weltmarktpreisen zu produzieren. Zusätzliche Importe setzen die Bäuerinnen und Bauern unter Druck und würden zu Betriebsaufgaben führen, warnte Eßl. „Das ist weder im Sinne einer umfassenden Lebensmittelversorgung noch einer florierenden Land- und Forstwirtschaft und schon gar nicht im Interesse unserer Bäuerinnen und Bauern.“ Das Mercosur-Abkommen, wie es im Moment vorliegt, lehnt Eßl daher ab.
- Bildquellen -
- Eßl: Privat
