Geld für das Heer

Natürlich ist das keine gute Optik: Weil das Bundesheer dieser Tage gebraucht wird, um Flüchtlinge zu betreuen und illegale Grenzübertritte zu verhindern, gibt es plötzlich Bereitschaft, dem Militär mehr Geld zu geben. Natürlich wehrt sich im Bundesheer niemand dagegen, schlieölich kann es den Militärs egal sein, unter welchem Titel ihr Budget aufgestockt wird. Der österreichischen Gesellschaft aber sollte es nicht egal sein. Sie sollte sich vielmehr bewusst werden, dass ihr seit Jahren Sand in die Augen gestreut wird. Sand, der nur noch ungenau erkennen lässt, in wie schlechtem Zustand das Bundesheer ist. Sand, der überdeckt, was der Zweck des Bundesheeres ist. Dieser Zweck lässt sich ganz einfach als “militärische Landesverteidigung” beschreiben. Sich zu diesem Zweck zu bekennen, hieöe nicht mehr und nicht weniger, als zur Kenntnis zu nehmen, dass wir in einer unfriedlichen Welt leben. Dass wir nicht mehr von Vorwarnzeiten von zehn Jahren ausgehen dürfen, sondern dass wir damit leben müssen, dass es in Europa bereits Krieg gibt. Glücklicherweise hat der Krieg in der Ukraine (noch) keine in sechsstelligen Zahlen wahrnehmbaren Flüchtlingsströme nach Westeuropa ausgelöst. Aber es geht eben nicht nur um Flüchtlinge, nicht nur um Katastrophenhilfe. Es geht immer stärker um die Interessen unseres Landes und die Sicherheit seiner Bürger, die geschützt werden müssen. Das muss klargestellt, das muss finanziert werden. Die Aufgaben im Bezug auf die Flüchtlinge erledigt das Heer dann ganz nebenbei.

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