Start der Plattform “PIA 2030” zur Forcierung des Breitbandausbaus

Digitalisierung und die Verfügbarkeit hochfrequenter Datenleitungen haben nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie enorme Bedeutung für Gesellschaft, Wirtschaft und Standort erlangt. Das Ringen um einen vollständigen Breitbandausbau hat sich dadurch weiter verschärft. Die zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger holte deshalb am Freitag Vertreter von Ländern, Gemeinden, Städten, der WKO, der Industriellenvereinigung, Verbänden und heimischen Telekommunikations-Unternehmen zu einem Breitbandgipfel an einen Tisch. Gemeinsam wurde der Startschuss für die „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ (PIA 2030) gegeben.

Inhaltlich geht es dabei darum, das Zusammenspiel von Bund, Ländern, Gemeinden, Städten, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor beim Breitbandausbau bestmöglich zu koordinieren. Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT), die Regulierungsbehörde RTR und die Förderagentur FFG werden die Plattform operativ koordinieren und unterstützen.

Ziel sei es, den Austausch aller aktuellen Informationen und Initiativen zum Breitbandausbau zu fördern und Synergien zu bündeln, heißt es dazu nach dem Gipfel. Ein gemeinsam erarbeitetes Arbeitsprogramm und eine zwei Mal jährlich stattfindende Abstimmung auf politischer Ebene sin ebenso vorgesehen wie die Diskussion einzelner Punkte des Arbeitsprogrammes auf Expertenebene. 

Unter den ersten behandelten Themen wird die  „5G-Strategie“ des Bundes sein, inklusive Optionen für Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung beim Breitbandausbau. Vorgesehen ist zudem die Weiterentwicklung des 5G-Gemeindeservices der RTR als Servicestelle für alle Fragen von Stakeholdern zum 5G-Ausbau. 

Quelle: BMLRT/Michael Gruber

Die Reaktionen nach dem Gipfel

Bundesministerin Elisabeth Köstinger: “Homeschooling, Homeoffice, Videotelefonieren mit der Familie, Online-Einkauf, digitale Amtswege, aber auch Streamingplattformen zur Unterhaltung – durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an unsere digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv für uns alle erhöht. Der rasche und effektive Ausbau der Breitbandinfrastruktur mit fester und mobiler Technologie ist essentiell. Darum habe ich die Vertreter von Ländern, Gemeinden, Wirtschaftskammer und Telekommunikations-Unternehmen an einen Tisch zusammengeholt, um das gemeinsam festgelegte Tempo für den Breitband-Ausbau in Österreich zu erhöhen. Wir wollen Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen versorgen. Das erreichen wir nur durch optimale Zusammenarbeit aller Beteiligten.” 

Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl, Steiermark:  „Der weitere Breitbandausbau in Österreich muss Priorität haben, denn nur dann können wir die Chancen der Digitalisierung auch in ländlichen Regionen nutzen, die dort ansässigen Unternehmen stärken und den Menschen vor Ort Zukunftsperspektiven bieten. Wichtig ist, dass Bund, Länder und Gemeinden hier koordiniert vorgehen. Die Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030 ist dafür ein wichtiger Schulterschluss. Die zweite Breitband-Milliarde ist der Schlüssel dafür, dass wir den Breitbandausbau vorantreiben können. Seitens der Bundesländer sind wir bereit und werden selbstverständlich unseren Beitrag leisten“. 

 Mariana Kühnel, stv. Generalsekretärin Wirtschaftskammer: “Die digitale Infrastruktur ist das Rückgrat für den Erfolg im Digitalzeitalter, vom Bregenzer Wald bis zum Marchfeld, von künstlicher Intelligenz bis zu innovativen E-Services. Im Zusammenspiel mit allen Beteiligten kann der wettbewerbsorientierte Breitbandinfrastrukturausbau in die Zielgerade gebracht werden. So können wir die Chancen durch 5G-Technologie realisieren.  Unabdingbar bleiben jedenfalls investitionsfreundliche Rahmenbedingungen.”

Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl: “Die Coronakrise hat in ganz Österreich und ganz besonders am breiten Land klar aufgezeigt, wie wichtig schnelles Internet fürs Arbeiten, Lernen und Wohnen ist. Obwohl in den letzten Jahren in vielen Regionen schon einiges passiert ist, haben wir bei den Glasfaseranschlüssen bis ins Haus noch immer Aufholbedarf. Wer in diese wichtige Infrastruktur nicht investiert, verliert den Anschluss an die Zukunft und die Welt. Glasfaser ist nicht nur ein wesentlicher Teil der Daseinsvorsorge, sondern die Autobahn des 21. Jahrhunderts. Im Fokus des Ausbaus müssen die Stärkung des ländlichen Raums und gleichwertige Lebensbedingungen für alle Menschen in Österreich stehen. Mit dem Start der neuen Plattform müssen wir nun vom Reden ins Tun kommen und den Glasfaserturbo in Richtung digitaler Zukunft fürs ganze Land zünden.“

Magenta Telekom-CEO Andreas Bierwirt: “Digitale Dienstleistungen waren noch nie so wichtig wie heute, daher unterstützen wir diese Initiative mit großer Freude. Gerade beim 5G-Ausbau braucht es rasche Unterstützung. Beim Festnetzausbau haben wir bereits ein neues Investitionsprogramm gestartet und können bis Jahresende 1,5 Millionen Haushalte und Betriebe in all unseren Glasfaserkabelnetzen in Österreich mit Gigabit-Geschwindigkeit versorgen.“

Drei-CEO Rudolf Schrefl: “Ich begrüße die neue Dialog-Plattform und dass die vor rund zwei Jahren von der Bundesregierung beschlossene 5G Strategie jetzt endlich umgesetzt wird.“

A1 Telekom Austria-CEO Marcus Grausam: „Wir unterstützen das Breitbandziel der Bundesregierung mir unseren Investitionen und Ausbauaktivitäten. So schaffen wir die Basis für die Digitalisierung und stärken den Wirtschaftsstandort Österreich.“