Brüssel: Für Bauern weit weg und doch essenziell

Der Mostviertler Alexander Bernhuber hat 2018 den elterlichen Rindermastbetrieb übernommen und ist seit 2019 Abgeordneter des Bauernbundes im Europäischen Parlament. Er ist Mitglied in diversen Ausschüssen, wie etwa dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Im Zuge eines Online-Infoabend des Bauernbundes gab es interessante Einblicke in seine Tätigkeitsbereiche und über aktuelle agrarische Themen und Ziele.

Wenn wir keine Kompromisse eingehen, gehen wir als Landwirtschaft unter.

Ein langer Weg vom Vorschlag bis zum endgültigen Gesetz

Zu Beginn seines Vortrages gab es umfangreiche Einblicke in die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes und der Weg eines Gesetzes. Im Gegensatz zur Arbeit im österreichischen Parlament gibt es auf EU-Ebene keinen Klubzwang. „Wenn wir nicht auf Kompromisse eingehen, wird über die Meinung der Landwirtschaft schnell drübergefahren“, so Bernhuber zu manchen Entscheidungen. Der Weg bis zur endgültigen Entscheidung eines Gesetzes kann über Jahre gehen. So kommt es auch immer wieder vor, dass EU-Wahlen dazwischen kommen und Themen wieder komplett neu aufgerollt und bewertet werden müssen.

Viele Sichtweisen bei Biomasse und Pflanzenschutz

Vor allem das Thema rund um die Nutzung der Biomasse hat bereits für viele Schlagzeilen gesorgt. So soll die Nutzung von Holz als nicht mehr nachhaltig und somit als nicht förderfähig eingestuft werden. Der niederösterreichische Abgeordnete ist daher der Meinung, dass die Länder nicht pauschal verglichen werden können. Ein Land wie Spanien hat beispielsweise fast keinen Biomasseanteil.

Ein weiterer heiß diskutierter Punkt sind auch die aktuellen Verhandlungen rund um die Einschränkungen von Pflanzenschutzmitteln. Bernhuber ist dabei Chefverhandler für die Europäische Volkspartei und somit ein wichtiges Sprachrohr für die heimische Landwirtschaft. Diese Debatte wird im EU-Parlament von Sarah Wiener geleitet, welche für die österreichischen Grünen im EU-Parlament sitzt und daher nicht im geringsten die Meinung von Landwirten vertrete. Der Mostviertler appelliert daher auch an alle Landwirte sich immer wieder mit Leserbriefen an die Medien zu wenden und so diesen Weg zum Konsumenten zu nutzen.

Brüssel braucht mehr Praktiker und keine Vertreter der NGOs

Problematisch sieht Bernhuber die aktuellen Besetzungen von vielen Parlamentsbüros. Die NGOs bauten sich in den letzten Jahren ein sehr gutes Netzwerk in sämtlichen Fachbereichen auf. „Wir brauchen fähige Leute in den Büros, die Ahnung von der Praxis ha­ben“, so auch die Botschaft von Bauernbunddirektor Wolfgang Wallner. „Wir können froh sein, dass wir Praktiker wie Bernhuber und Schmiedtbauer im Parlament sitzen haben“. In Brüssel werden laufend Fachleute dringend auch aus Österreich gesucht.