Getreide- und Ölsaatenimporte werden beschränkt

Nach massiven Protesten und nationalen Alleingängen in Sachen Importe von Agrargütern aus der Ukraine über die sogenannten „Solidaritätslinien“ lenkt die Europäische Kommission nun ein. Wie eine Sprecherin der Behörde mitteilte, soll in einem ersten Schritt der Bezug von Weizen, Mais, Raps- und Sonnenblumensaat beschränkt werden. Auch weitere landwirtschaftliche Produkte würden auf die Notwendigkeit einer Mengenhöchstgrenze geprüft, hieß es. Konkrete Zahlen zu den Importvolumina bleibt die Kommission allerdings vorerst schuldig. Mit der Ankündigung vollzieht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Kehrtwende. Noch Anfang April hatte die EU-Exekutive die von verschiedenen östlichen Mitgliedstaaten verhängten Einfuhrbeschränkungen gegenüber ukrainischen Importen noch als „inakzeptabel“ tituliert. Die Kritik zielte allerdings in erster Linie auf die unkoordinierten, nationalen Alleingänge ab. Handelsschutzmaßnahmen lägen nämlich klar im Kompetenzbereich der Kommission. Die vergangene Woche angekündigten Finanzhilfen für die betroffenen Mitgliedstaaten wurden indes aufgestockt, wie Agra- Europe berichtet.

100 Mio. Euro aus Agrarreserve

War ursprünglich von „75 Mio. Euro“ die Rede, sollen nun 100 Mio. Euro aus der EU-Agrarreserve bereitgestellt werden. Profitieren sollen davon jene landwirtschaftlichen Betriebe, die durch die ukrainischen Agrarimporte in Bedrängnis geraten waren. Dem Vernehmen nach trat EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowksi als Treiber für die deutliche Erhöhung der Mittel auf. Indes spielt Russland erneut mit dem Gedanken, das aus ihrer Sicht am 18. Mai auslaufende Getreideabkommen zur Ausfuhr von ukrainischen Waren über die Schwarzmeerhäfen platzen zu lassen. Das Verteidigungsministerium in Moskau begründete das voraussichtliche Aus des Abkommens mit „Terrorangriffen“ der Ukraine. Deren Armee habe im März und April die Basis der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim mit Drohnen angegriffen, so der Vorwurf.