Voller Rückhalt für neuen Kanzler Schallenberg

Ein Wermutstropfen der vom grünen Koalitionspartner und der Opposition erzwungenen, personellen Rochade an der Regierungsspitze ist für den Bauernbund, dass er mit der Bundesbäuerin und Vize-Präsidentin Irene Neumann Hartberger eine wichtige Stimme im Parlament verliert.

Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg ist seit Montag im Amt. Foto: HANS PUNZ/APA/picturedesk.com

Dass Außenminister Alexander Schallenberg auf Sebastian Kurz als neuer Bundeskanzler folgen sollte, wurde vom Bauernbund sofort nach Bekanntwerden begrüßt. „Mit Alexander Schallenberg verbindet uns eine gute und langjährige Zusammenarbeit. Er wird in seiner neuen Funktion den vollen Rückhalt des Bauernbundes erfahren,“ betonte Georg Strasser. Schallenberg wurde am Montag vom Bundespräsidenten angelobt.
Seitens der LK Österreich wurde die Ankündigung, dass die Umsetzung des Regierungsprogramms unter dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg zügig fortgesetzt werden soll, mit großem Wohlwollen aufgenommen. Moosbrugger: „Wir gratulieren dem neuen Kanzler zur Angelobung und wünschen ihm für die neuen Aufgaben viel Erfolg und alles Gute.“ Es sei für die Bäuerinnen und Bauern ganz entscheidend, weiterhin eine politische Kraft an der Spitze zu haben, die über fachliches Know-how, langjährige Erfahrung und entsprechendes Verantwortungsbewusstsein verfügt.
Aber wer ist Alexander Schallenberg, der neue Bundeskanzler? Glaubt man dem Spitzendiplomaten, war schon das Außenministerium nicht Teil seiner Lebensplanung. Nun ist er Österreichs Bundeskanzler.
Als Diplomatensohn mit Wurzeln im Mühlviertel, geboren 1969 in Bern, ist Schallenberg in Indien, Spanien und Frankreich aufgewachsen. Der gelernte Jurist begann seine Karriere als Diplomat in Brüssel in Österreichs EU-Vertretung. Später war er Pressesprecher von Außenministerin Ursula Plassnik und von deren Nachfolger Michael Spindelegger. Unter Außenminister Kurz leitete er dessen „strategische außenpolitische Planung“ und folgte Kurz auch als ausgewiesener Europaexperte ins Bundeskanzleramt. Nach dem Ibiza-Skandal leitete Schallenberg erstmals das Außenamt in der Experten-Regierung nach Ibiza und blieb Außenminister auch in der türkis-grünen Bundesregierung. Seit Montag ist Schallenberg der 16. Bundeskanzler in der 2. Republik.
Ein Wermutstropfen der vom grünen Koalitionspartner und der Opposition erzwungenen, personellen Rochade an der Regierungsspitze ist für den Bauernbund, dass er mit Irene Neumann Hartberger eine wichtige Stimme im Parlament verliert. Die gebürtige Niederösterreicherin hat im Jänner 2020, gereiht auf dem 16. Platz auf der Bundesliste, beim Amtsantritt der türkis-grünen Bundesregierung das Mandat von Kanzler Kurz übernommen. Nachdem dieser sein damals zurückgelegtes Nationalratsmandat wieder annimmt, macht Österreichs Bundesbäuerin den Platz für Kurz wieder frei. „Diese Nachricht am Samstagabend war keine Überraschung für mich, sondern eine logische Folge der Entwicklungen der Tage davor. Nur durch ihren Mandatsverzicht könne so die erfolgreiche Regierungsarbeit der VP ohne Zeitverzögerung fortgesetzt werden.

Irene Neumann-Hartberger verlässt Parlament.
Foto: Parlament/Thomas Jantzen

Für dieses selbstlose Handeln erfuhr Neumann-Hartberger von ihren Klubkolleginnen und -kollegen größten Respekt und Anerkennung. Politisch engagiert bleibt die Milchbäuerin natürlich weiterhin – als Vizepräsidentin im Österreichischen Bauernbund, als Vizeobfrau im NÖ. Bauernbund, als Landeskammerrätin und natürlich als Bundesbäuerin sowie Landesbäuerin von Niederösterreich.
Nach ihrem Ausscheiden aus dem Hohen Haus zählt der Bauernbund 17 Abgeordnete (von insgesamt 71 ÖVP-Mandataren), welche die Anliegen der bäuerlichen Familienbetriebe im Nationalrat vertreten. Dazu kommt natürlich mit Sebastian Kurz als neuem VP-Klubchef ab Donnerstag jemand, der nicht nur als Bundeskanzler stets bewiesen hat, dass er sich bei jeder Gelegenheit für Österreichs Bäuerinnen und Bauern einsetzt.

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