Staatskunst ist gefragt!

Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.

 

Der dröhnende Erfolg der „politischen Caritas“ (so der ORF launig und kreativ-stimmig über die „KPÖ Plus“ in Salzburg) hat in der Spitzenpolitik der Republik Schnappatmung ausgelöst. Nicht nur, weil „Marx & Mozart“ anstelle des Jedermann das neue Signet der Kulturhauptstadt Österreichs werden dürfte. Sondern auch, weil die effiziente „One-Man-Show“ des 36-jährigen Historikers und Sozialpolitikers Kay-Michael Dankl zu Beginn des Superwahljahres 2024 beweist, dass politische Arbeit trotz vieler Krisen erfolgreich sein kann. Warum? Dankl hat höflich, gewinnend und charismatisch die echten Sorgen und Ängste vieler Salzburger adressiert. Für Protestwähler an der Salzach ein starkes Wahlmotiv. Worüber die Bundespolitik alarmiert ist, denn österreichweit frustrierte Wähler, knapp 50 Prozent (!), bereiten ernsthaft Sorge. Die verbalen Vorzeichen zur Nationalratswahl im September werden prompt deftiger.

Vor allem, weil alle Umfragen seit über einem Jahr die FPÖ mit rund 30 Prozent als stärkste Partei sehen. Aber ÖVP wie SPÖ beteuern, mit Herbert Kickl niemals eine Regierung bilden zu wollen, schon gar nicht mit ihm als Kanzler. Andererseits, eine Koalition jenseits der FPÖ, selbst eine Dreier-Ampel etwa mit den NEOS geht sich wegen der prozentuell eklatanten Schwächen der einstigen zwei Großparteien auch nicht stabil aus. Plus: Bringt die FPÖ ihre rund 30 Prozent an Stimmen ins Ziel, wären das bis zu 1,5 Millionen Wähler. Diese bei der Regierungsbildung rechts liegen zu lassen, würde zum fatalen Risiko. 

Fazit: Wahre Staatskunst ist gefordert. Am Tag nach der Wahl!

wachter.hubert@aon.at

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