Das Land Niederösterreich und seine Gemeinden schaffen und sichern mit ihren Investitionen zahlreiche Arbeitsplätze im Land. „Das gilt natürlich auch in der derzeitigen Corona-Krise. Wir unterstützen deshalb 57 Gemeinden im Land bei ihren Investitionen in einer Gesamthöhe von 36,2 Millionen Euro. Konkret wird das Land Niederösterreich im Rahmen der sogenannten Landesfinanzsonderaktionen die Zahlungen für Zinsen bis zu drei Prozent Zinshöhe übernehmen“, erläutert Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko die Beschlüsse der NÖ Landesregierung.
Schwierige Lage für Gemeinden – an Maßnahmen wird gearbeitet
Während etwa von Jänner bis April noch 7,4 Prozent mehr Einnahmen erwirtschaftet wurden als im Vorjahr, trübt sich die Einnahmensituation aufgrund der Krise ein. „Die Corona-Krise wird für ein großes Loch in den Haushalten des Bunds, der Länder und der Gemeinden reißen. Für Mai liegen wir bei fast 17 Prozent weniger an Einnahmen. Diese Corona-Lücke betrifft alle Ebenen unseres Staates gleichermaßen. Denn mit dem Finanzausgleich gibt es eine vertraglich fixierte Aufteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die nicht nur für gute, sondern auch für schlechte Zeiten gilt“, führt der Finanzlandesrat aus.
„Uns ist aber bewusst, dass gerade Gemeinden hier vor großen Herausforderungen bei der Finanzierung stehen. Aus diesem Grund arbeiten wir auch an Möglichkeiten die Kommunen im Land zu unterstützen“, kündigt Schleritzko an.
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- Ludwig Schleritzko 66: Gerald Lechner