Gemeinden sind die Lebensmittelpunkte für die Bevölkerung, durch die Corona-Krise wurden diese hart getroffen. Weniger Einnahmen und zahlreiche Mehrleistungen beschäftigten die Gemeinden in den vergangenen zwei Jahren. Trotz dieser Herausforderungen haben die Gemeinden gezeigt, dass sie das Herzstück bei der Bewältigung der Krise sind. Sie helfen Menschen direkt vor Ort und sind eine wichtige Säule bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.
Deswegen hat die Bundesregierung ein weiteres Gemeindepaket auf den Weg gebracht. Mit diesem zusätzlichen Unterstützungspaket wurde in der Nationalratssitzung im Jänner 2022 der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein eigenes Paket im Ausmaß von 275 Millionen Euro beschlossen. Somit wurden während der Pandemie bereits drei Gemeindepakete für wichtige Investitionen in die Zukunft beschlossen. Ein wichtiger und bedeutender Schritt für unsere Gemeinden. Denn die Herausforderungen werden auch in Zukunft nicht weniger.
Im Zentrum steht die familienfreundliche Gemeinde. Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu gewährleisten, braucht es mehr Kinderbetreuungseinrichtungen, eine verbesserte klimafreundliche Mobilität und Pflegeeinrichtungen. Mit dem Gemeindepaket fördern wir all diese Bereiche.
Investitionen in die Gemeinden kommen zu hundert Prozent direkt bei der Bevölkerung und der regionalen Wirtschaft an. Die Gemeindepakete sind ein wahrer Konjunkturturbo, den wir jetzt dringend brauchen.
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