1,4 Milliarden Euro will der Bund zusätzlich in den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Österreich investieren. Das sei das größte Breitbandförderungsbudget, das Österreich jemals hatte, erklärten Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie Landwirtschafts- und Telekomministerin Elisabeth Köstinger bei der Pressekonferenz im Wiener Technischen Museum. Damit werde der Digitalisierungs-Turbo gezündet.
Derzeit habe das Land einen Versorgungsstand von 43% bei den Gigabitanschlüssen, innerhalb der nächsten neun Jahre soll auf 100% ausgebaut werden. Das Ausbaupaket bestehe einerseits aus 891 Millionen Euro aus dem Resilienzfonds der EU, die Österreich gerade beantragt hat, andererseits aus der Zweckbindung der Erlöse der Frequenzvergaben. Davon stammen 187 Millionen Euro aus der Auktion 2019 und 202 Millionen Euro aus der Auktion 2020. Dazu kommen noch 166 Millionen Euro, die bereits im aktuellen Budget vorgesehen sind.
Der Fahrplan gehe vorerst einmal bis zum Jahr 2030, dann soll Österreich flächendeckend mit schnellem Internet versorgt sein. Darüber hinaus entwickelt sich der Sektor aber rasend schnell, so gebe es auch hierzulande bereits Forschungen zum nächsten Internet-Standard, 6G. Daran sei man auch sehr interessiert. Auch deshalb will man künftig nur noch schnelles Internet fördern.
Man wolle allgemein vor allem größere Projekte förderfähig machen und Gemeinden auch dahingehend unterstützen, damit über die Förderkriterien Fahrt aufgenommen wird. Damit soll eine schnellere Umsetzung des Breitbandausbaus ermöglicht werden. Unterversorgte Gemeinden haben, so Köstinger, Priorität. Sie ist überzeugt: “Jeder Euro, den wir in den Breitbandausbau investieren, ist eine Investition in die Zukunft und für mehr Lebensqualität bis in die kleinste Region. Digitale Infrastruktur ist auch essentiell, um ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort zu bleiben“, so Köstinger.
Nach der Fixierung der zusätzlichen Fördermittel werden in Kürze die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld vergeben werden soll. Geplant sei, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln. Gleichzeitig werde an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen, so Kurz und Köstinger.
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