Die Wolfsproblematik, die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gastronomie und die Agrarpolitik auf EU-Ebene waren nur einige der Anliegen, die die beiden ÖVP-Europaabgeordneten Alexander Bernhuber und Simone Schmiedtbauer bei einem Arbeitsgespräch mit der zuständigen Ministerin Elisabeth Köstinger thematisierten.
Anlass des Gespräches waren wichtige Reformen zur gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP), die in Brüssel bevorstehen. Schmiedtbauer erklärt: “Die Verhandlungen zur EU-Parlamentsposition bezüglich der GAP-Reform laufen auf Hochtouren: Zwischen dem 19. und 22. Oktober wird im Plenum darüber abgestimmt.” Die Europaabgeordnete betont: “Es gilt Allianzen zu schmieden, denn die Gräben zwischen den einzelnen Fraktionen im Europaparlament sind tief, verhärtet und nicht jeder ist unserer Branche gut gesonnen.”
Die Europa-Abgeordnete nennt einige Beispiele für notwendige Reformen: “Auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050 und zur Stärkung des ländlichen Raums brauchen wir eine neue Forststrategie, die auf aktive, nachhaltige Waldbewirtschaftung setzt und unseren Forstwirten auch tatsächlich den Rücken stärkt.” In der Vergangenheit habe sich das Prinzip der Subsidiarität bewährt, dieser Weg müsse fortgesetzt werden, denn: “Nur so hat Österreich, und alle anderen Mitgliedstaaten auch, den notwendigen Handlungs- und Gestaltungsspielraum, um den künftigen Herausforderungen die Stirn zu bieten.”
Bernhuber sieht das als Auftrag: “Auf europäischer Ebene werden die rechtlichen Eckpfeiler für die Agrarpolitik eingeschlagen, auf nationaler Ebene ist das Bundesministerium für die rechtlichen Rahmenbedingungen der Land- und Forstwirtschaft zuständig. In den kommenden Wochen und Monaten werden viele wichtige Punkte entschieden, welche für die Landwirtschaft von hoher Bedeutung sein werden, von daher ist es in Zukunft umso wichtiger denn österreichischen Bäuerinnen und Bauern, sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene, eine Stimme zu geben.”
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- Arbeitsgespräch: BMLRT/Paul Gruber
