Abgegeben hat der Bundeskanzler sein Versprechen in Mariazell, wo er bei der diesjährigen „75. Jubiläums-Wallfahrt“ des Niederösterreichischen Bauernbundes eine Ansprache an die Hunderten Wallfahrerinnen und Wallfahrer gehalten hat. Den Bauernbund bezeichnet er dabei als besondere Wertegemeinschaft, für ihn selbst stehe der Bauernbund für gelebten Glauben, Wahrung von Traditionen, für Eigenverantwortung, großes Engagement auch für das Ehrenamt, so der Kanzler. „Das gibt vielen in diesem Land Halt und eine unglaubliche Kraft.“
Der Bauernbund spiele in Österreich politisch seit jeher eine wesentliche Rolle, verwies Kurz auch auf Leopold Figl, bekanntlich vor dem Krieg Bauernbunddirektor in Niederösterreich, später in den ersten Nachkriegsjahren Bundeskanzler, dann Außenminister, zuletzt Landeshauptmann. Auf dessen Gelöbnis gemeinsam mit dem damaligen Landeshauptmann von Niederösterreich, Josef Reiter, beide inhaftiert von den Nazis im KZ Dachau, wurde übrigens 1946 die Wallfahrt-Tradition des NÖ. Bauernbundes begründet.
„Die Leistungen der Bäuerinnen und Bauern werden gerne beklatscht, so auch während der Pandemie, das darf nicht in Vergessenheit geraten“, erklärte Kurz. Die Verantwortung der Bauern (und des Bauernbundes für diese) sei groß, sie sorgen mit ihrer Arbeit für die Schönheit der Landschaft, für die Versorgung der Menschen. Dafür müssten die bäuerlichen Betriebe betriebswirtschaftlich erfolgreich geführt werden.
Die Bundesregierung werde jedenfalls Sorge tragen, dass dafür auch ausreichend Mittel auf EU-Ebene sichergestellt werden, erklärte der Kanzler. Dann folgte sein Versprechen, in Sachen Steuerreform darauf zu schauen, dass den Bauern wieder mehr bleibt als bisher.
Nach seiner Rede suchte Sebastian Kurz am Platz vor der Basilika das Gespräch mit vielen Bäuerinnen und Bauern. Er war der erste Kanzler seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI., der sich offiziell in Mariazell aufhielt.
Ebenfalls am Wochenende hat sich die türkis-grüne Regierung darauf verständigt, dass mit 1. Jänner 2022 die Bruttopensionen bis 1.000 Euro brutto um drei Prozent, also über den Inflationswert (1,8 %) erhöht werden.
3 Prozent Anhebung bei kleinen Pensionen
Die Regierung setzt damit ihren Entlastungskurs fort. Für Pensionen ab 1.000 bis 1.300 Euro kommt eine Einschleifregelung, und für alle Pensionen über 1.300 Euro gilt die Inflationsanpassung. Der entsprechende Beschluss wurde am Mittwoch im Ministerrat gefasst. Mit dieser Pensionserhöhung werden insgesamt 1,1 Mrd. Euro aus dem Budget bereitgestellt. Bei Pension mit 1.000 Euro/Monat beträgt die Erhöhung 30 Euro monatlich oder 420 Euro jährlich. Pension mit 2.000 Euro/Monat werden um 36 Euro monatlich oder 504 Euro jährlich angehoben. Die Medianpension liegt bei rund 1.045 Euro. Das heißt, die Hälfte aller Pensionen liegt darunter, die andere Hälfte darüber.
Bernhard Weber
