FPÖ und NEOS kritisieren Corona-Hilfen für TJB/LJ

Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS hat letzte Woche zu großer Aufregung geführt. Die Pinken wollten wissen, welche politischen Parteien bzw. deren Teilgliederungen Geld aus dem NPO-Unterstützungsfonds – einem Fonds zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen während der Corona-Lockdowns – erhalten haben. Parteien seien nämlich nicht anspruchsberechtigt, weil sie Parteienförderung erhalten würden.

Neben unzähligen anderen gemeinnützigen Vereinen haben auch rund 290 eigenständige Ortsvereine der Tiroler Jungbauernschaft/Landjugend um Unterstützung angesucht und für zwei Jahre insgesamt ca. 853.000 Euro erhalten. Das sind im Schnitt 1.500 Euro pro Jahr und Verein. Politische Parteien wie die NEOS und vor allem die FPÖ sehen darin einen Skandal, orten fragwürdige Moral und verlangen die Rückzahlung. Ausgerechnet die FPÖ!

Gemeinsame Wurzeln, dennoch eigenständig

Es stimmt, dass 1948 die Tiroler Jungbauernschaft als Jugendsektion des Tiroler Bauernbundes gegründet wurde und sich Anfang der 1970er Jahre für die gesamte Jugend des ländlichen Raums geöffnet hat. Dem wurde mit der Namenserweiterung auf Jungbauernschaft/Landjugend Rechnung getragen, was an der Verwurzelung im Bauernbund nichts geändert hat. Auf Ortsebene ist die Jungbauernschaft/Landjugend allerdings seit einigen Jahren in rund 290 eigenständigen Ortsvereinen mit eigenem Statut, eigener Vereinsregisterzahl, Rechtspersönlichkeit und eigener unabhängiger Finanzgebarung organisiert. Die Vereine sind wirtschaftlich und finanziell vollkommen eigenständig. Und schon gar nicht gibt es irgendwelche rechtlichen, statutarischen und finanziellen Verbindungen zur ÖVP. Wenn schon nicht einmal der Bauernbund als Teilorganisation der ÖVP anteilig Parteienförderung erhält, dann erst recht nicht die Ortsvereine der Jungbauernschaft/Landjugend.

Für die Mitgliedschaft in den Ortsvereinen ist weder eine Parteizugehörigkeit noch eine Mitgliedschaft beim Tiroler Bauernbund gefordert.

Wertvolle Jugendarbeit, auch für Gemeinden

Die Ortsvereine der Tiroler Jungbauernschaft/Landjugend sind in den Tiroler Landgemeinden die größte und aktivste – in vielen Fällen sogar einzige – Jugendorganisation und leisten durch ihre Arbeit auf Ortsebene in sozialer, kultureller, bildungs- und gesellschaftspolitischer Hinsicht unschätzbar wertvolle Jugendarbeit. Auch die Gemeinden schätzen Aktionen wie Dorfsäuberung, Anklöpfeln und Nikolausbesuche, Kinderbetreuung, Brauchtumspflege, Altenbesuche, Mitgestaltung kirchlicher und weltlicher Feste und vieles mehr.

Die Ortsvereine verfolgen zweifelsfrei gemeinnützige Zwecke und zählen somit zu den förderbaren Organisationen aus dem NPO-Unterstützungsfonds. Sie sind gemeinnützig im Sinne der Bundesabgabenordnung und als solche beim Finanzamt geführt. Die Ansuchen der Ortsvereine wurden unabhängig und mit Unterstützung einer professionellen Steuerberatungsstelle gestellt. Der Tiroler Bauernbund und die Landessektion Jungbauernschaft/Landjugend haben beim NPO-Fonds keine Förderung beantragt und keine erhalten.

Quelle: Privat

Die FPÖ und die NEOS kritisieren die Hilfe aus dem NPO-Unterstützungsfonds für die Jungbauernschaft/Landjugend massiv. Wenn der Jungbauernball nicht stattgefunden habe, hätten sie auch keine Ausgaben gehabt, meint etwas Tirols NEOS-Chef Dominik Oberhofer. Er übersieht, dass es gerade Ortsvereine der Jungbauernschaft/Landjugend waren, die während der Lockdowns Versorgungs- und Lieferdienste für Alleinstehende und Bedürftige übernommen haben, für die Kinder Osternester und Nikolausbesuche organisiert und bei der Verteilung von landwirtschaftlichen Produkten mitgeholfen haben. Für FPÖ-Chef Markus Abwerzger ist nicht nachvollziehbar, warum man der Jungbauernschaft/Landjugend „Geld in den Rachen stopft“ und hält die Covid-Hilfen für politisch und moralisch nicht vertretbar.

Wenn politische Parteien aus niederen Beweggründen die Jungbauernschaft/Landjugend angreifen und Dinge behaupten, die nicht zutreffen, dann ist das ein Angriff auf das Ehrenamt, der absolut abzulehnen ist und auf das Schärfste zurückgewiesen wird. Vielleicht erinnert man sich daran, wenn die FPÖ das nächste Mal zum Trittbrettfahren bei Jungbauernveranstaltungen auftaucht.