EU-Parlament stimmte von der Leyen-Kommission zu

Ursula von der Leyen kann als EU-Kommissionspräsidentin nach der Bestätigung durch die EU-Abgeordneten am 1. Dezember mit ihrem Team die Arbeit aufnehmen.

Nachdem die EU-Abgeordneten die nominierten Kommissionsanwärte eingehenden Prüfungen unterzogen hatten, wählten sie am 27. November die neue Kommission mit Präsidentin Ursula von der Leyens ins Amt. Von den 751 Abgeordneten nahmen 707 an der Abstimmung teil. 461 Abgeordnete stimmten für die Kommission, 157 dagegen und 89 enthielten sich ihrer Stimme.

“Wenn wir unsere Arbeit gut machen, wird Europa im Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt sein. Europa soll Vorreiter im digitalen Sektor sein und über eine Wirtschaft verfügen, die es am besten schafft, das Gleichgewicht zwischen marktwirtschaftlichen und sozialen Fragen zu finden. Die Aufgabe ist nicht einfach, aber gemeinsam können wir es schaffen”, sagte von der Leyen in ihrer Ansprache im Parlament in Straßburg.

Im Juli hatten die EU-Abgeordneten Ursula von der Leyen zur Kommissionpräsidentin gewählt. Daraufhin fanden im Zeitraum von Ende September bis Mitte November von den verantwortlichen Ausschüssen organisierte öffentliche Anhörungen statt, in denen die Kommissionskandidaten auf ihre Eignung für ihre künftigen Portfolios geprüft wurden. Ziel des Verfahrens war laut Parlament, “sicherzustellen, dass das europäische Exekutivorgan über die demokratische Legitimation verfügt, im Interesse der Unionsbürger zu handeln”.

Am 21. November einigten sich die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli darauf, dass das Verfahren abgeschlossen werden und die finale Abstimmung des EU-Parlaments erfolgen kann.

Die Kommission wird am 1. Dezember 2019 ihre Arbeit aufnehmen.

- Bildquellen -

  • EP 096197G Plenary Commission: EU 2019 EP/Fred MARVAUX
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