Erste gemeinsame Regierungsklausur der NÖ Landesregierung

Das IST Austria in Klosterneuburg am Mittwoch, den 7. Juni, Schauplatz der ersten gemeinsamen Regierungsklausur aller Mitglieder der NÖ Landesregierung. Das IST Austria sei bewusst als Austragungsort gewählt worden, „weil hier das Thema Forschung zu Hause ist“, wie Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Zuge einer an die Klausur anschließenden Pressekonferenz betonte.

Die Erfolgsgeschichte des IST Austria habe 2009 begonnen, mittlerweile seien hier rund 600 Forscher und Studenten tätig, so die Landeshauptfrau. Insgesamt habe das Bundesland Niederösterreich in den vergangenen Jahren 600 Millionen Euro in die wissenschaftliche Infrastruktur im ganzen Land investiert, und dadurch sei es gelungen, eine Wissenschaftsachse von Krems über Tulln und Klosterneuburg bis nach Wiener Neustadt aufzubauen. Mikl-Leitner: „Bis 2020 werden wir weitere 400 Millionen Euro im Bereich der wissenschaftlichen Infrastruktur investieren.“

Eine besondere Bedeutung habe auch der „Transfer des Wissens in Richtung Wirtschaft“, so die Landeshauptfrau. „Das Wissen soll für die Wirtschaft nutzbar gemacht werden“, verwies sie etwa auf die Technologieparks in Niederösterreich.

Schon in ihrer Antrittsrede habe sie betont, dass ihr ein „neues Miteinander“ besonders wichtig sei, betonte Mikl-Leitner: „Für mich ist dieses neue Miteinander nicht nur ein Schlagwort, ich möchte dieses neue Miteinander auch leben.“ In diesem Zusammenhang verwies sie auf das Demokratiepaket zur Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag, das „auf einem sehr guten Weg“ sei. Ein weiterer Schritt in diesem neuen Miteinander sei auch die heutige gemeinsame Regierungsklausur aller Mitglieder der NÖ Landesregierung, in der man sich intensiv mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt habe, sagte die Landeshauptfrau: „Dieses Thema betrifft alle Lebensbereiche und alle Ressorts.“ Darum habe man mit Prof. Dr. Werner Hoffmann auch einen externen Experten eingeladen und davon wichtige Erkenntnisse mitgenommen. So würden durch die Digitalisierung neue Geschäftsmodelle und Arbeitsplätze entstehen, betonte Mikl-Leitner, die auch auf den „Masterplan Digitalisierung Niederösterreich“ verwies: „Wir investieren dabei rund 60 Millionen Euro.“ Die Maßnahmen dieses Masterplans seien „wichtig und richtig“, zeigte sie sich überzeugt, und nannte als ein Beispiel etwa auch die Installierung einer eigenen Stabstelle für Technologie und Digitalisierung, die die Aktivitäten des Landes bündeln und vernetzen soll. Man habe es sich zur Aufgabe gemacht, in einer „Allianz der gesamten Regierungsmannschaft“ das Thema Digitalisierung voranzutreiben, so Mikl-Leitner.

Das Thema Transparenz sei ihr sehr wichtig, sprach die Landeshauptfrau einen weiteren Bereich an. Darum sei es ihr auch wichtig, dass es eine transparente Information über Regierungsbeschlüsse an die Landtagsklubs gebe, betonte sie. Sie habe daher an Klubobmann Schneeberger den Auftrag gegeben, diese transparente Information über die Regierungsbeschlüsse an die Landtagsklubs im Zuge des Demokratiepaketes mit zu verhandeln, informierte die Landeshauptfrau.

LH-Stellvertreterin Karin Renner dankte für die Initiative zu einer gemeinsamen Regierungsklausur und betonte ebenso die Bedeutung der Digitalisierung. Es gehe auch darum, dass die ländlichen Regionen die Vorteile der Digitalisierung nutzen können, so Renner. Es werde in Verbindung mit der Digitalisierung auch eine deutliche Vernetzung der Städte und Gemeinden geben, sagte die LH-Stellvertreterin, die im Zusammenhang mit dem Konsumentenschutz aber auch auf die steigende Kriminalität im Internet hinwies.

Es gehe nicht darum, ob die Digitalisierung stattfindet, sondern darum, wie sie stattfindet, meinte LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. Auch die ländlichen Regionen sollten von der Digitalisierung profitieren, erwähnte er etwa die Landwirtschaft und den Umweltschutz als wichtige Bereiche. Als weitere Beispiele nannte er die Hochwasserprognosen, wo 54 digitale Pegelmessstationen zum Einsatz kämen, oder auch den Gesundheitsbereich, in dem Live-Schaltungen zu den besten Spezialisten möglich würden.

Quelle: (C) NLK Pfeiffer