Diesner-Wais: Umsetzung der Ökostromnovelle nötig

ÖVP-Abg. z. NR Martina Diesner-Wais zeigte sich erfreut, dass die in der von ihr eingebrachte Petition zur Umsetzung der kleinen Ökostromnovelle im neuen Arbeitsprogramm der Regierung enthalten ist. “So standen zum Beispiel viele Biogasanlagenbetreiber knapp vor dem Ruin, da die derzeitige Regelung für kostendeckende Einspeisetarife ausgelaufen wäre. Viele Windkraftprojekte hängen seit Jahren in Warteschlangen und könnten rasch umgesetzt werden, wenn die Novelle umgesetzt würde. Auch die Wasserkraft und Photovoltaik brauchen Anpassungen im Gesetz, um eine positive Weiterentwicklung erfahren zu können”, so Diesner-Wais. Mit der Aufnahme des Energiethemas in das Arbeitsprogramm zeige die Regierung, dass sie im Sinne der österreichischen Bürger handeln will. Auch der Begutachtungsentwurf zum Ökostromgesetz wurde bereits ausgesendet. Damit beweise Vizekanzler Reinhold Mitterlehner einmal mehr, dass er aktiv und rasch die anstehenden Themen abhandeln will, erklärte die Bauernbund-Abgeordnete.

Petition online unterzeichnen

Wer Diesner-Wais‘ Anliegen ebenfalls unterstützen möchte, kann für die Petition 95 beim Punkt “Online zustimmen” auf der Homepage des Parlaments unter www.parlament.gv.at voten. “Denn jeder Euro, der in österreichische Umwelt- und Energietechnik investiert wird, stärkt die Wirtschaftsleistung der Regionen und schafft damit Arbeitsplätze. Zudem können wir Energie- importe vermeiden, um Kaufkraftabfluss entgegenzuwirken. In diesem Sinne sehe ich diesen Schritt als einen sehr wichtigen für unsere Umwelt und die positive Entwicklung der ländlichen Regionen”, betonte Diesner-Wais.