Zu seiner 43. Sitzung in der laufenden Gesetzgebungsperiode ist der Landtag am 21. Oktober in St. Pölten zusammengetreten. Die Bäuerinnen und Bauern betreffende Themen waren unter anderen der Grünen Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Land- und Forstwirtschaft sowie Anträge auf Änderung des NÖ Elektrizitätswesengesetzes 2005 sowie des NÖ Starkstromwegegesetzes.
„Wer die Landwirtschaft stärkt, stärkt die Eigenversorgung“
Zum Grünen Bericht Stellung nahm der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Landtag, Manfred Schulz. Der Bauernbundmandatar erinnerte, dass 2020 ganz im Zeichen der Corona-Pandemie gestanden sei, von der auch der Agrarsektor erheblich betroffen gewesen war. Zudem hätte die Witterung die Bäuerinnen und Bauern vor große Herausforderungen gestellt. So erinnerte Schulz an „ein Jahr mit 16 Spätfrostnächten von Mitte März bis Mitte April“, mit Hitze- und Dürreperioden sowie Starkregenereignissen und Überflutungen. „Niederösterreich ist das Agrarland Nummer 1 in Österreich und geprägt von bäuerlichen Familienbetrieben“, führte der Abgeordnete weiter aus. Die blau-gelbe Agrarproduktion 2020 hätte für die Ernährung von 7,8 Millionen Menschen gereicht, rechnete Schulz vor. Die Landwirtschaft im Land unter der Enns leiste einen ganz besonderen Beitrag zur gesamtösterreichischen Versorgungssicherheit.
„Auf unsere Bäuerinnen und Bauern konnten und können wir uns jederzeit verlassen. Und unsere Bäuerinnen und Bauern können sich auf die Politik verlassen“, verwies der Bauernbündler auf die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung, von denen auch die Land- und Forstwirtschaft profitiert habe, wie das Entlastungspaket, den Härtefallfonds, den Verlustersatz und die Covid-19 Investitionsprämie. Diese seien sehr wichtig gewesen. Die Krise habe auch die Bedeutung der Selbstversorgung mit Lebensmitteln aufgezeigt.
Die Novellierungen des Elektrizitätswesengesetzes sowie des Starkstromwegegesetzes waren notwendig geworden, um auch die Landesgesetzgebung an die im Sommer von der Bundesregierung erleichterte Gründung von Energiegemeinschaften anzupassen. Diese stellen einen neuen Meilenstein für Österreichs Energiewirtschaft dar, betonte LAbg. Anton Kasser. Durch die flexible Zusammensetzung von Energiegemeinschaften können Mitglieder erstmals Energie über Grundstücksgrenzen hinweg produzieren, speichern, verkaufen und verbrauchen. Kasser befürwortete diese Änderungen, „weil die Energiewende in Niederösterreich kein Schlagwort, sondern gelebte Praxis ist“. Mit dem Gesetz werde auch die Errichtung von weiter nötigen Infrastrukturmaßnahmen erleichtert, so Kasser.
