„Erstmals Taten statt Worten gibt es über den Finanzausgleich für Kärntens Gemeinden. Das kommunale Investitionsprogramm bringt unseren Gemeinden für Projekte rund elf Millionen Euro. Aus dem neuen Finanzausgleich erhalten 107 kleine Gemeinden in Kärnten zudem weitere 8,7 Mio. Euro zusätzlich zu den Ertragsanteilen“, berichtete Landesrat Christian Benger.
Mittel zum Erhalt der Strukturen
Erstmals sei damit über den Finanzausgleich ein echtes Programm für den ländlichen Raum entwickelt worden. Der neue Strukturfonds (8,8 Mio. Euro für Kärnten) sei für finanzschwache und von Abwanderung betroffene Gemeinden geschaffen. Die Auszahlung an die Gemeinden sei bereits in den ersten Monaten dieses Jahres erfolgt. „Diese zusätzlichen Mittel sind für unsere Gemeinden eine Überlebensmittel, weil sie damit Initiativen gegen die Abwanderung setzen können, indem sie ihre Strukturen erhalten können“, so Benger.
Zweckzuschüsse für Projekte
Ergänzend zum Finanzausgleich werden die Städte und Gemeinden für die Jahre 2017 und 2018 zusätzlich unterstützt, um Projekte umsetzen zu können. Der Ministerrat hat für ganz Österreich 176 Mio. Euro beschlossen. Nach Kärnten fließen elf Mio. Euro. Die Förderbeiträge aus dem neuen kommunalen Investitionsprogramm sind nun ab 1. Juli von den Gemeinden zu stellen. Sie erhalten einen Zweckzuschuss von max. 25 Prozent für jedes Projekt.
