Die Beziehungen zu Russland normalisieren

Wir sind auf gutem Wege, die traditionell guten bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Österreich wieder zu normalisieren und weiter auszubauen.” Davon zeigte sich Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter nach seinem Russland-Besuch vergangene Woche überzeugt. Wichtig sei, dass man jetzt bereits mit den Vorbereitungen beginne, damit die Betriebe so rasch wie möglich wieder nach Russland liefern können, wenn es zu einer Lockerung des russischen Embargos für Lebensmittel käme, betonte der Minister. Das russische Importverbot für westliche Lebensmittel besteht bereits seit August 2014. Vereinbart wurde ein Prozess, der bei einer Lockerung oder dem Auslaufen des russischen Embargos vorsieht, sofort wieder österreichische Produkte zulassen zu können. Dazu ist die neuerliche Zertifizierung der Exportbetriebe durch die russischen Behörden notwendig. Im Juli findet in Österreich die nächste Sitzung der Österreich-russischen Arbeitsgruppe Landwirtschaft statt. Vertreter der zuständigen Veterinärbehörden sollen laut Rupprechter auch teilnehmen.
Was die Lieferung von Schweinespeck betrifft, so hält Rupprechter eine bilaterale Lösung für möglich. Speck fällt nicht unter das Russland-Embargo, darf aber wegen der afrikanischen Schweinepest in baltischen Ländern nicht nach Russland geliefert werden (SPS-Embargo). Rupprechter will sich dafür einsetzen, dass Lieferabkommen mit einzelnen Ländern, wo es keine Schweinepestfälle gibt, ermöglicht werden.
Im EU-Agrarrat am vergangenen Montag brachte Rupprechter diesen Vorschlag ein und stieß damit auf große Zustimmung. Der Rat forderte die EU-Kommission auf, die Anstrengungen, den Handel mit Russland wieder zu normalisieren, zu verstärken – insbesondere wenn es darum geht, den Handel mit Produkten, die vom SPS-Embargo betroffen sind, wieder aufzunehmen. Auch EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger unterstützte ausdrücklich den Vorstoß Rupprechters.
Rund 20 EU-Mitgliedsstaaten äußerten zudem ihre Bedenken hinsichtlich des Freihandels mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela). Bereits seit 2000 verhandelt die EU mit dem Mercosur. Nun will die EU-Kommission ein Angebot zur Marktöffnung vorlegen. LK Österreich-Präsident Hermann Schultes betonte im Vorfeld des Rats: “Ehe man diesen Ländern, die stark auf den Export agrarischer Produkte setzen, Konzessionen anbietet, müssen die Auswirkungen eines Mercosur-Abkommens auf dem Tisch liegen.” Man könne nicht mitten in einer Krise solche Angebote machen, ohne die Folgen zu kennen, so der LK-Präsident. Die Berechnungen der Auswirkungen auf den europäischen Markt seien nämlich bereits mehr als zehn Jahre her und damit nicht mehr aktuell. EU-Agrarkommissar Phil Hogan teilte die Bedenken und versicherte, das Angebot eingehend zu prüfen.