Vergangene Woche hat der Vorarlberger ÖVP-Landtagsklub auf seiner Klausur in Mellau den Budgetentwurf von Landeshauptmann Markus Wallner einhellig gutgeheißen. Das Budgetvolumen wird 2017 1,794 Milliarden Euro umfassen.
Finanzierung wichtiger Programme ist gesichert
Für ÖVP-Agrarsprecher Josef Türtscher ist es sehr erfreulich, dass es trotz der großen Dynamik in den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit, die zusammen zwei Drittel des Budgets ausmachen, gelungen ist, das Agrarbudget für das nächste Jahr um rund 500.000 Euro zu erhöhen. “Dadurch ist die Finanzierung der wichtigen Programme AZ, Öpul und Umweltbeihilfe weiterhin gewährleistet. Diese Programme sind vor dem Hintergrund unbefriedigender Produktpreise von großer Bedeutung für jeden bäuerlichen Betrieb”, so Türtscher. Ebenfalls erfreulich ist, dass es aufgrund einer Initiative von Wirtschafts- und Bauernbund auf der Klausur gelungen ist, die Mittel für den Telekommunikationsausbau zu erhöhen. Türtscher: “Die Breitbandoffensive kommt insbesondere auch dem ländlichen Raum zugute und erhöht dort die Lebensqualität sowie dessen Attraktivität als Wirtschaftsstandort. Zudem ist das Internet auch längst auf den Bauernhöfen angekommen und ein wichtiger Faktor für den Betriebserfolg.”Türtscher betonte, dass die Konstanz des Agrarbudgets in den vergangenen Jahren keine Selbstverständlichkeit ist. “Die Ertragsanteile für Vorarlberg steigen 2017 um rund 21 Millionen Euro. Die Ausgabensteigerungen allein in den stark wachsenden Bereichen Sozialfonds, Kindergarten/Kinderbetreuung, Pflichtschulen, Spitäler und Öffentlicher Nahverkehr machen 24 Millionen Euro aus.” Der ÖVP-Landwirtschaftssprecher dankte Agrarlandesrat Erich Schwärzler deshalb ausdrücklich für die erfolgreichen Verhandlungen innerhalb der Regierung und dem Finanzreferenten Landeshauptmann Markus Wallner für das Verständnis für die bäuerlichen Anliegen.