Volle Kraft für Arbeit und Wirtschaft

Oberösterreichs Koalitionspartner ÖVP und FPÖ hielten vergangene Woche ihre Arbeitsklausur ab. Diese Stand unter dem Motto: „Mit ganzer Kraft für Arbeit und Wirtschaft“. Mit dabei war auch Universitätsprofessor Theodoro Cocca, um eine Einschätzung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung abzugeben. „Die österreichische Wirtschaft hat ihre Konjunkturschwäche bislang nicht überwunden, und eine rasche Erholung ist nicht in Sicht. Die Rezession in der Industrie setzt sich fort, während der Dienstleistungssektor unter der Verunsicherung der Konsumenten und deren hoher Sparneigung leidet. Der Einzelhandel konnte die Belebung rund um den Jahreswechsel nicht fortsetzen. Auch der angekündigte Sparkurs der Regierung belastet die Inlandsnachfrage“, so das Fazit von Cocca, der für heuer mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit rechnet.

“Die Wirtschaft hat ihre Konjukturschwäche noch nicht überwunden. Eine rasche Erholung ist nicht in Sicht.” Theodoro Cocca

Lediglich der Bausektor zeige erste Stabilisierungstendenzen, und im Dienstleistungsbereich sind die Geschäftserwartungen leicht positiv – wenn auch schwach.

„Aufgrund der weltpolitischen Lage ist die Konjunktur schwächer als erwartet und führt zu schlechteren Prognosen für das staatliche Defizit. Umso wichtiger ist es, dass die öffentliche Hand trotz aller Schwierigkeiten investiert“, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Das Land Oberösterreich investiert daher heuer 1,5 Milliarden Euro. Schwerpunkte dabei sind Verkehr (485 Mio.), Wohnbau (185 Mio.), Gesundheit (111 Mio.), Bildung (75 Mio.), Wirtschaft (72 Mio.), Digitalisierung/Breitband (42 Mio.) sowie Kultur (31 Mio.). Zudem wird ein weiteres Unterstützungspaket für die Gemeinden in Höhe von 50 Mio. Euro geschnürt. „Damit helfen wir rasch, unbürokratisch und direkt. Uns ist aber bewusst, dass langfristig strukturelle Reformen notwendig sind. Doch dafür brauchen wir den Bund“, so Stelzer.

Nächste Phase im Abbau bürokratischer Hürden

Das sogenannte „Schlankmacher-Programm“ wird fortgeführt. Damit startet das Land OÖ die nächste Phase im Abbau bürokratischer Auflagen und Hürden. Begünstigt werden dadurch die Errichtung von Betriebsbauten, Umspannwerken, Photovoltaik-Anlagen und Leitungsanlagen im Konnex mit erneuerbaren Energieträgern.

Entbürokratisiert soll auch der Naturschutz werden. Als besonders problematisch erachtet wird das Zusammenwirken verschiedener EU-Verordnungen und Richtlinien, die nicht nur Bürger und Betriebe belasten, sondern sich in Teilen auch gegenseitig im Weg stehen. So widerspricht beispielsweise die RED III-Richtlinie, die vorsieht Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien auszuweisen, klar den Zielen der Wiederherstellungs-Verordnung und diversen Artenschutz-Richtlinien. In diesem Zusammenhang ist eine Novelle des Naturschutzgesetzes in Vorbereitung. Ziel dieser ist es, Genehmigungsverfahren zu straffen und unnötige Bewilligungen abzuschaffen. Unternehmer und Landwirte sollen sich wieder auf ihre Arbeit konzentrieren können, anstatt an bürokratischen Hürden zu scheitern.

Stelzers Appell an die Landsleute

Zu seinem achten Amtsjubiläum appellierte Stelzer an die Landsleute, sich von der unsicheren Zeit nicht unterkriegen zu lassen, sondern Oberösterreich mit Mut und Zuversicht als Land der Möglichkeiten weiter zu gestalten.

Dazu gelte es, alle noch so kleinen Chancen zu nutzen. Das zeigt für Stelzer auch ein Blick in die Vergangenheit: „Es gab nie einen geebneten Weg, aber es wurde gehandelt, vorausgegangen und angepackt. Von beherzten Menschen, die handfest zugepackt haben.“ So gelte es auch heute, mit Handschlag und Herzschlag zu handeln, denn „das ist es, was unsere Gemeinschaft, ganz besonders als Oberösterreicher auszeichnet“, so der Landeshauptmann.