Bei der oberösterreichischen Landtagswahl erreichte die OÖVP einen Stimmenanteil von 37,6 Prozent und gewann damit nicht nur ein zusätzliches Mandat im Landtag sondern auch den fünften Regierungssitz zurück, der bei der Wahl 2015 verloren ging. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen wurde das Team für die neue Legislaturperiode präsentiert. Der Landesparteivorstand hat folgende personelle Neuaufstellung einstimmig beschlossen.
Hiegelsberger erster Präsident im OÖ. Landtag
Die Personalrochade betrifft vor allem den Agrarbereich. Der bisherige Agrarlandesrat Max Hiegelsberger übernahm vergangenen Samstag bei der konstituierenden Sitzung das Amt des Landtagspräsidenten von Wolfgang Stanek. „Die Landtagsgeschäftsordnung legt als Aufgaben des ersten Präsidenten fest, darüber zu wachen, dass die Würde und die Rechte des Landtags gewahrt und die Aufgaben des Landtags erfüllt werden. Diesen Aufgaben werde ich als erster Präsident des Hauses mit vollster Überzeugung nachkommen und, nachdem erstmals sechs Parteien im Landtag vertreten sind, insbesondere das Ausgleichende zwischen den Parteien intensiv leben.“
Dabei sei ihm besonders wichtig, weiter ständig auf die Bedeutung der Demokratie sowie Grundwerte wie Freiheit oder Frieden hinzuweisen: „Wir müssen stets alles daran setzen, Fehlentwicklungen zu verhindern, die den Aufstieg von undemokratischem Handeln und radikalen Gruppierungen ermöglichen“, betonte der neue Landtagspräsident Hiegelsberger.
Langer-Weninger als Agrarlandesrätin angelobt
Die bisherige Landwirtschaftskammer-Präsidentin Michaela Langer-Weninger wurde als Landesrätin angelobt und übernimmt damit das Agrar- und Gemeinderessort von Hiegelsberger: „Es ist eine große Ehre, die ich mit vollem Respekt und vor allem mit Freude annehme. Für Langer-Weninger legt der ländliche Raum in seiner Vielfalt den Grundstein für die Lebensqualität der Bewohner. Die Bäuerinnen und Bauern sichern die Versorgungssicherheit und pflegen unsere Kulturlandschaft, unsere Gemeinden sichern regionale Lebensqualität vor Ort, die Gemeinschaft untereinander wird über ehrenamtliches Engagement und Zusammenhalt gelebt. Dies alles muss für die Zukunft gesichert und unterstützt werden“, so die neue Agrarlandesrätin, für die klar ist: „Hinsichtlich Chancen und Möglichkeiten darf es keinen Unterschied machen, ob man in der Stadt oder am Land lebt. Deshalb ist es unsere Aufgabe, den ländlichen Raum attraktiv zu gestalten und mit den besten Chancen auszustatten. Dabei kommt auch der Landwirtschaft eine entscheidende Bedeutung zu. Für diese Themenfelder werde ich mich mit meiner ganzen Kraft als neues Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung einsetzen.“
Quelle: BB
Für den Bauernbund zogen mit Regina Aspalter, Georg Ecker und Elisabeth Gneißl zudem drei weitere bäuerliche Mandatare in den Landtag ein. In den Bundesrat werden Johanna Miesenberger und Ferdinand Tiefnig (ab Jänner 2022) entsendet. Den zusätzlichen Regierungssitz bekleidet der bisherige OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.
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- Anmerkung 2021 10 25 142305: BB
- Anmerkung 2021 10 25 142248: BB