Mitterlehner: Österreich mit Mut in eine erfolgreiche Zukunft führen

“Die Welt verändert sich, nichts scheint mehr so wie es früher war. Die Herausforderungen sind größer geworden und machen nicht an den nationalen Grenzen halt. Diesen Aufgaben müssen wir uns aktiv stellen und Österreich mit Mut in eine erfolgreiche Zukunft führen”, eröffnete ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner seine heutige Grundsatzrede vor rund 600 geladenen Gästen in der Aula der Wissenschaften. Das Flüchtlingsthema, die Frage des Klimawandels, zunehmende Kriege in der Welt und internationaler Terrorismus, der mitten in Europa angekommen ist, würden zurecht zu viel Unsicherheit führen. Mitterlehner verwies zudem darauf, dass sich unsere Gesellschaft nach einer rund 70-jährigen Friedensperiode im größten Umbruch seit 1945 befinde. “Die entscheidende Frage lautet nun: Was kann man als Einzelner, was muss die Gesellschaft und was muss der Staat tun, um uns mit der richtigen Strategie in die Zukunft zu führen?”, so Mitterlehner. Dem individuellen Leben – “das sogenannte Cocooning, wo man sich in seine Wohnung, in sein Haus zurückzieht, das Leben genießt und von der Umwelt wenig wissen will, boomt” – stehe ein anderer Teil der Gesellschaft, der in Freiwilligenarbeit und Eintreten für den Mitmenschen seine Zukunft im Sinne einer funktionierenden Bürgergesellschaft sieht, gegenüber. “Das wollen und müssen wir unterstützen”, so Mitterlehner. In diesem Zusammenhang verwies Mitterlehner auf die zunehmende Kongruenz von linken und rechten Angstmachern – wenn auch aus unterschiedlichen Motiven: “Die Rechten in Europa sehnen sich nach einer Rückkehr des Nationalstaates, mit eigener Währung bis hin zum völkischen Gedanken. Die linke Seite versucht die Gerechtigkeit mit Gleichheitskonzepten wiederaufleben zu lassen. Der etatistische Gedanke mit der regulierenden Kraft des Staates und mit Regeln im Verbotsbereich hat wieder Saison. Das aber ist nicht unser Weg, wir setzen auf Mut, Vertrauen und Zuversicht”, betone der Vizekanzler.Gängige Angstmacher-Parolen von rechts und links schüren zusätzliche Ängste: Da heiße es falsch “Freihandel nützt nur den Konzernen” oder “Ohne Europa geht es uns besser”. “Aber die Fakten widersprechen diesen Behauptungen. Europa sichert unseren Wohlstand und bringt Arbeitsplätze. Globalisierung und Freihandel tragen dazu bei, die Armut weltweit zu senken. Die Digitalisierung wird nicht weniger, sondern höchstwahrscheinlich mehr, aber natürlich auch andere Arbeitsplätze bringen”, betonte Mitterlehner.