GAP-Reform: Der Trilog beginnt

Im Europaparlament soll ein Forderungskatalog beschlossen werden.

Nach den Abstimmungen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) müssen sich nun noch die EU-Mitgliedstaaten, das Europaparlament und die Europäische Kommission einig werden. Die erste Sitzung des Trilogs ist für kommenden Dienstag, 10. November, in Brüssel anberaumt. Trotz der Corona-Beschränkungen soll es ein überwiegend physisches Treffen in den Räumen des Europaparlaments werden. Berichterstatter Peter Jahr (CDU) aus Deutschland möchte möglichst schon auf der ersten Sitzung die großen Kontroversen zumindest benennen. Dazu gehört vor allem die Grüne Architektur. Die EU-Mitgliedstaaten und die Europaabgeordneten müssen sich über die Bedeutung der Eco-Schemes und über die Grundanforderungen an die Direktzahlungen (Konditionalität) verständigen.

Es besteht der Wunsch, zumindest Eckpunkte für die Grüne Architektur noch unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft vor dem Jahresende festzulegen. Unter portugiesischer Leitung soll es im Trilog im kommenden Jahr weitergehen. Eine politische Einigung über die GAP-Reform könnte im Frühjahr erzielt werden, um sie auch formell noch im ersten Halbjahr 2021 abzuschließen.

AIZ

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