EU-Parlamentarier stimmten gegen Alkohol-Warnhinweise

“Alkoholkonsum kann Krebs verursachen!” Solche Warnhinweise auf Bier, Edelbränden oder Wein sieht EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides als probates Hilfsmittel, um Krebserkrankungen aufgrund von übermäßigem oder missbräuchlichem Alkoholkonsum zurückzudrängen. Ein eigens zu dieser Thematik gebildeter Sonderausschuss des EU-Parlaments hat das Vorhaben der Kommissarin noch verschärft, indem er jeglichen Alkoholkonsum als krebsauslösend einstufen wollte und als Abhilfe steuerliche Maßnahmen vorgeschlagen hat sowie Warnetiketten auf Getränkeflaschen (nach dem Vorbild jener auf Zigarettenpackungen) und Werbeverbote.

Hinweis zu Konsum mit Verantwortung

Mitte dieser Woche, am 16. Februar, lag der sogenannte “BECA-Bericht”, der solche Maßnahmen vorgesehen hat, dem EU-Parlament zur Abstimmung vor. Das Plenum hat den Großteil der vom Sonderausschuss vorgeschlagenen Verschärfungen abgelehnt. Demnach wird:

• in Zukunft wieder von übermäßigem bzw. missbräuchlichem Alkoholkonsum gesprochen,
• statt Warnhinweisen (wie beim Tabak) soll es auf Getränkeetiketten einen Hinweis auf verantwortungsvollen Alkoholkonsum geben,
• das Verbot von Werbung bei Sportveranstaltungen wird nur gelten, wenn daran hauptsächlich Jugendliche beteiligt sind.

Moderater Konsum kann auch Vorteile bringen

Vorangegangen waren der Abstimmung erhebliche Bemühungen der Getränkewirtschaft, um die Pläne zu entschärfen. Auch der Österreichische Weinbauverband hat sich zusammen mit dem Europäischen Bauernverband Copa bei der Formulierung von Abänderungsanträgen engagiert. Johannes Schmuckenschlager, Präsident des Österreichischen Weinbauverbands, war in der Sache medial stark präsent. Wichtig war ihm festzuhalten, dass Warnhinweise auf Etiketten kein geeignetes Mittel sind, um den mündige Konsumenten zu verantwortungsvollem Weinkonsum zu erziehen. Weiters betonte Schmuckenschlager, dass es neben einer zum Alkohlkonsum kritisch eingestellten WHO-Studie auch andere Studien gibt, die die Vorteile des moderaten Alkohol- bzw. Weinkonsums entsprechend würdigen.

SPÖ und Grüne stimmten für die Warnhinweise

Bemerkenswert am Abstimmungsverhalten der Österreichischen Abgeordneten im EU-Parlament war, dass sich die Mandatare der SPÖ und der Grünen für die Warnhinweise und weitere Anti-Alkohlmaßnahmen ausgespochen haben. Die Mitglieder der anderen Fraktionen haben eine Entschärfung bzw. moderatere Vorgangsweise befürwortet.