Punkt 17 Uhr war es soweit. Nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Wahlforscher im ORF erste Trends über das Wahlverhalten der Österreicher. Die ÖVP hat demnach mit mehr als 34 Prozent die meisten Stimmen und den mit plus 7,2 Prozent höchsten Zugewinn eingefahren. Damit wird die ÖVP künftig sieben statt bisher fünf der insgesamt 18 EU-Mandatare stellen.
SPÖ (23,5 %) und FPÖ (17,5 %) verlieren voraussichtlich beide leicht an Stimmen, ebenso die Grünen (13,5 %), die aber ihr Ergebnis aus 2014 nahezu wieder erreichen dürften. Auf Platz 5 liegen die Neos mit rund 8 Prozent. Alle anderen Parteien und Gruppierung haben den Einzug ins EU-Parlament verpasst.
Noch handelt es sich bei diesen Zahlen um Prognosen aus Umfragen vor den Wahllokalen. Erste offizielle Auszählungsergebnisse werden nicht vor 23 Uhr erwartet.
Die Wahlkarten-Stimmen werden erst morgen ausgezählt. Erst dann liegen auch die Vorzugsstimmen-Ergebnisse der ÖVP-Kandidaten vor.
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sprach prompt von einem „guten Tag für Österreich und Europa” sowie von einem „starken Vertrauensvotum für Kanzler Sebastian Kurz. Der meldete sich um 18.30 Uhr vor der VP-Parteizentrale zu Wort. Kurz erklärte euphorisch: „Das ist das beste Ergebnis, das die ÖVP bei Europawahlen je erzielt hat. Fulminant, der größte Abstand zum Zweitplatzierten überhaupt. Auch die politische Mitte wurde gestärkt und damit Manfred Weber als nächster Kommissionspräsident.”
Kurz dankte allen VP-Kandidatinnen, allen voran Othmar Karas und Karoline Edtstadler.
Ob das Wahlergebnis – Jubel bei der ÖVP, leichter Dämpfer für die SPÖ, ein höherer Verlust bei der FPÖ – auch Auswirkungen auf das für Montag angekündigte Misstrauensvotum im Parlament gegen Kanzler Kurz haben wird, bleibt abzuwarten, wird aber von politischen Beobachtern bezweifelt. Gerechnet wird damit, dass SPÖ und FPÖ am Montag dem Bundeskanzler das Vertrauen entziehen werden.
BERNHARD WEBER
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