Kommentar von DR. Josef Smolle,
ÖVP-Abgeordneter zum Nationalrat und
Universitätsprofessor der Medizinischen Universtität Graz.
Bis zum Ende des Vorjahres hatten wir vier Lockdowns hinter uns, mit Einschränkungen in allen Lebensbereichen und Überlastung der Gesundheitseinrichtungen. Im Spätherbst rollte die Delta-Welle des Coronavirus auf uns zu, mit neuerlichem Anstieg der Spitalsbelegung und Todesfällen. Dabei war schon längst eine Impfung verfügbar, gratis, für alle offen und leicht erhältlich. Doch leider wurde sie nicht so breit angenommen wie es notwendig gewesen wäre, um diese Probleme zu verhindern. Unter diesem Eindruck entstand die Idee einer Impfpflicht. Bei der Ausgestaltung des Gesetzesentwurfs hat sich dann die fachliche Breite der ÖVP als echte Volks-Partei bewährt. Durch Zusammenwirken von Gesundheitspolitik, Wissenschaft, juristischer Kompetenz und den Vertretern von Wirtschaft, Arbeitnehmer, Landwirtschaft, Jugend und Senioren wurde klar erkannt, dass die Dynamik der Pandemie mit einem sich immer wieder änderndem Virus ein ebenso flexibles Gesetzeswerk braucht. Die Angemessenheit einer Impfpflicht hängt schließlich von vielen Faktoren ab, wie u.a. dem Infektionsgeschehen selbst, der aktuellen Gefährlichkeit der Erkrankung, der vorhandenen Grundimmunität, der Wirksamkeit der Impfstoffe und den Therapiemöglichkeiten. Deshalb ist bei dem Gesetz wenig in Stein gemeißelt, sondern kann aktuell durch Verordnungen geregelt werden.
Die derzeitige Entwicklung bestätigt die Sinnhaftigkeit dieses flexiblen Rahmens. Die vorhandenen Impfstoffe schützen auch bei der neuen, hoch ansteckenden Omikron-Variante vor schweren Verläufen. Dazu wissen wir, dass die Erkrankung nunmehr milder verläuft – vor allem dank der mittlerweile breiteren Grundimmunität der Bevölkerung – und, dass trotz hoher Infektionszahlen das Gesundheitssystem zurzeit nicht überlastet wird.
Wir können daher mit verhaltenem Optimismus in die Zukunft schauen. Die Gesundheitspolitik orientiert sich an der jeweils aktuellen Situation, dem Stand der Wissenschaft und der Einschätzung der Experten. Mit breiter parlamentarischer Zustimmung wurde ein Rahmengesetz auf den Weg gebracht, mit dem man rasch und situationsangepasst agieren kann. Die nächsten Wochen werden zeigen, was wir davon in welcher Form brauchen werden oder nicht, um möglichst bald die
Pandemie hinter uns zu lassen und unsere gewohnten Freiheiten zurückgewinnen zu können.
