Nach vier Jahren an der Spitze der ÖVP hat sich Sebastian Kurz heute beim 39. Bundesparteitag in St. Pölten erstmals der Wiederwahl als Parteichef gestellt und wurde von 533 der 536 wahlberechtigten Delegierten mit 99,4 Prozent erneut haushoch in seiner Funktion bestätigt. Nach Verlautbarung des Wahlergebnisses kurz nach 16 Uhr wurde der Bundeskanzler von seinen Parteifreunden mit stürmischem Beifall gefeiert und stehenden Ovationen bedacht.
Der Leiter der Wahlkommission, Tirols Landeshauptmann Günther Platter, und der ÖVP-Klubchef im Parlament, August Wöginger, hatten vor der Stimmabgabe auf die vielen Erfolge von Kurz als Parteichef, aber auch auf die im Laufe der Zeit vermehrten Angriffe seiner Gegner auf den Bundeskanzler hingewiesen. Platter über Kurz: „Er ist kein Schönwetterpolitiker, er macht Politik für Land und Leute.“ Wöginger verwehrte sich generell gegen das „ständige Anpatzen“ der ÖVP und ihres Kanzlers durch die Opposition, das schade der Politik insgesamt, „das wollen wir nicht“.
Auch der Parteichef selbst sprach in seiner Rede über die vielen Höhen und so manche Tiefen, die er seit der Übernahme der Parteiführung erlebt habe, und auch über die konkreten Angriffe gegen ihn, die immer persönlicher geworden seien. Wiederholt habe er sich gefragt, ob er in seiner Position „noch der richtig sei“. Die Erfahrung, vor allem jedoch der Rückhalt aus der ÖVP habe ihn aber „noch entschlossener“ gemacht, Attacken auf ihn wegzustecken. „Mit mir könnt Ihr rechnen“, ließ Kurz seine Parteifreunde wissen. Er sei auch „weniger stolz auf als vielmehr dankbar über alle ÖVP-Wahlerfolge in seiner Zeit als Parteichef“, so Kurz.
Eine Bestätigung für den wachsenden Zuspruch für die neue Volkspartei sieht Kurz nicht zuletzt darin, dass fast drei Viertel aller Bürgermeister in Österreich von der ÖVP gestellt werden. Seine Parteifreunde dankten Kurz – übrigens einen Tag nach seinem 35. Geburtstag – mit 99,4 % Zustimmung für die nächste Funktionsperiode. 2017 bei seinem ersten Antritt hatte er 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten.
Zu den ersten Gratulanten zählten auch die Spitzenvertreter des Bauernbundes, allen voran Bauernbundpräsident Georg Strasser und Direktor Norbert Totschnig, die wie Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger Kurz zur Wiederwahl „zu diesem starken Ergebnis“ beglückwünschten. Dieses sei Ausdruck des Zusammenhaltes innerhalb der Partei. „Sebastian Kurz hat gerade in der bäuerlichen Berufsgruppe großen Rückhalt, da er sich in den vergangenen Jahren für die Bauernfamilien eingesetzt hat“, so die Vertreter des Bauernbundes.
Die Interessen und Ziele der Bäuerinnen und Bauern seien auch im Leitantrag der Volkspartei prominent abgebildet, so Strasser: „Das schafft Perspektiven und gibt uns Sicherheit für künftige politische Projekte. Sebastian Kurz wurde heute von allen Seiten der Rücken gestärkt. Wir als Bauernbund sehen ihn als starken Verbündeten, der für die Interessen der Bauernfamilien mit vollem Einsatz kämpft.“ Als Beispiel nannte Strasser das EU-Agrarbudget, das unter Kanzler Kurz von einem riesigen Minus in ein Plus für Österreichs Bauernfamilien gedreht wurde.
Als Vize-Präsidentin des Bauernbundes erklärte Elisabeth Köstinger: „Sebastian Kurz liegen der ländliche Raum und die Landwirtschaft besonders am Herzen. Wir haben in den vergangen vier Jahren viel auf den Weg gebracht. Vor allem für die Landwirtschaft. Vom Waldfonds bis zur größten Steuerentlastung für die Landwirtschaft sind uns gemeinsam große Erfolge gelungen.“
Der Bauernbund arbeite mit dem Leitsatz „Beständige Werte, neu Wege“, erklärte Norbert Totschnig: „Das spiegelt sich auch in der Volkspartei unter Sebastian Kurz wider. Gemeinsam mit Sebastian Kurz und der Volkspartei geht der Bauernbund diesen Weg konsequent weiter.“
In ihren bisherigen Funktionen ebenfalls mit teils sogar 100 % Zustimmung bestätigt wurden auch alle beiden Stellvertreterinnen von Kurz und sein Stellvertreter, Barbara Eibinger-Miedl, Veronika Marte und Thomas Stelzer, sowie als Finanzreferent der Partei Andreas Ottenschläger.
Bernhard Weber
