Obama in Deutschland: Gespräche über TTIP

US-Präsident Barack Obama besucht am 24. und 25. April Deutschland. Obama wird die Industrie-Messe in Hannover eröffnen und auch die Gelegenheit nutzen, um die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU (TTIP) voranzubringen. Der US-Präsident will mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel über TTIP sprechen und den schleppenden Verhandlungen möglichst neue Impulse geben. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich angekündigt. Bei so viel Prominenz bekommt das Zusammentreffen auf der Messe mehr und mehr politisches Gewicht. “Er will die Verhandlungen über das Abkommen zu Ende bringen, solange er noch im Amt ist”, so US-Botschafter John B. Emerson im Vorfeld von Obamas Besuch in Hannover.Ob das gelingt, ist fraglich. Zwar sind beide Seiten im Februar erstmals in substanzielle Verhandlungen eingestiegen, aber dabei wurde auch eine Vielzahl von unterschiedlichen Positionen deutlich. Zudem stehen im Agrarsektor die Verhandlungen erst am Anfang. So will die EU für sensible Produkte Einfuhrkontingente einrichten und fordert die Respektierung der geschützten geografischen Herkunftsbezeichnungen (g.g.A.) der EU. Im Gegenzug will sie ihren Markt schrittweise öffnen.Dieser Tausch wird von den USA bisher abgelehnt.AIZ