Seit dem Brexit-Votum im Juni 2016 ist in Österreich die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft gestiegen und bleibt auf konstant hohem Niveau. Dies zeigt eine Zeitreihe der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). 74 % der Österreicher sagen laut einer aktuellen ÖGfE-Befragung, dass Österreich Mitglied der EU bleiben soll. Lediglich zehn Prozent plädieren für einen Austritt aus der Union. Damit erreicht die Zahl der Öxit-Befürworter ein Rekordtief. 16 % der Befragten bezogen diesbezüglich keine Stellung. Befragt wurden von 6. bis 13. September österreichweit 512 Personen.
Der Hick-Hack rund um den Ausstieg der Briten aus der EU hat die Lust auf einen Öxit demnach sinken lassen. „Aus dem Brexit wird kein Öxit … ganz im Gegenteil“, kommentiert ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt das Ergebnis der Befragung. Die Zustimmung zur Mitgliedschaft Österreichs in der EU hat seit Sommer 2016 deutlich zugelegt. Insgesamt 59 österreichweite ÖGfE-Befragungen seit Juni 1995 zeigen, dass – trotz Schwankungen – die Befürworter der EU-Mitgliedschaft stets in der Mehrheit waren, erklärt Schmidt. Im Durchschnitt lag die Zahl der Befürworter bei rund 70 %, die Zahl jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, dagegen bei 22 %. Die höchste Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft fand sich im Juni/Juli 2002 (80 %), der stärkste Wunsch nach einem Austritt im Juni/Juli 2008 (33 %). Die globalen Rahmenbedingungen hätten dazu beigetragen, dass die EU in einem besseren Licht gesehen würde, so Schmidt. Nicht zuletzt die höhere Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl im Mai 2019 bestätigten dieses Bild. Die EU müsse nun diesen Vertrauensvorschuss aber auch rechtfertigen. Schmidt: „Ein einheitliches Auftreten wäre dafür eine Grundvoraussetzung.“
Türkis-grüne Gespräche
Die positive Einstellung zur EU ist auch eine Gemeinsamkeit, die die ÖVP und die Grünen eint, die sich derzeit in Sondierungsgesprächen befinden. Ob diese Gemeinsamkeit reicht, um die Unterschiede zwischen Türkis und Grün zu überwinden, wird sich nach Abschluss der Sondierungsphase am 8. November zeigen. Dann will nämlich ÖVP-Chef Sebastian Kurz entscheiden, mit wem er in Regierungsverhandlungen tritt.
Eva Zitz
