Bauernbund-Präsident und ÖVP-Landwirtschaftssprecher Abg. z. NR Jakob Auer ging auf die Kritik mancher Oppositioneller ein, wonach Agrarförderungen auch an nicht-landwirtschaftliche Betriebe ergingen. “Auch ich ärgere mich, wenn man im Rucksack der Bauernförderungen viele andere Subventionsträger versteckt”, verwies Auer auf Betriebe, die vom Programm der Ländlichen Entwicklung profitieren, aber zur Stärkung der Klein- und Mittelunternehmen (KMU) oder des Tourismus durchaus ihre Berechtigung hätten.
Tatsache aber sei, dass unter rund 54 Fördernehmern unter dem Titel “Agrarförderungen” mit mehr als einer Million Euro nur zwei landwirtschaftliche Betriebe sind. “Ich habe nichts dagegen, dass sie Förderungen bekommen. Aber man sollte das einmal explizit differenziert darstellen, dann würden die Agrarförderungen nicht so groß erscheinen und mehr Gerechtigkeit vorhanden sein”, so Auer. Seine Fraktionskollegen Abg. z. NR Niki Berlakovich und Abg. z. NR Norbert Sieber betonten, dass die Agrarförderungen keineswegs ungerecht seien, sondern Leistungsabgeltungen für nachhaltiges Wirtschaften darstellten.
Ursache
Die Hauptursache für das Einkommensminus machten die Bauernbund-Abgeordneten Abg. z. NR Franz Eßl und Norbert Sieber ebenso wie Auer an den Veränderungen auf den Weltmärkten und dem damit verbundenen Preisverfall fest. Diesen Preisschwankungen müsse man entgegenwirken, befand auch Abg. z. NR Manfred Hofinger. Ein fraktionsübergreifender Schulterschluss für ein Maßnahmenpaket für die Bauern forderte Abg. z. NR Fritz Grillitsch ein. Die Spezialisierung der Produkte sah Abg. z. NR Hermann Gahr als Lösungsansatz für bessere Lebensmittelpreise für die Erzeuger.
Maßnahmen
Als Unterstützungsmaßnahmen nannten Auer und LKÖ-Präsident Abg. z. NR Hermann Schultes das Aussetzen eines Quartals der Sozialversicherung. Diese Maßnahme ist bereits vereinbart. Die gesetzliche Umsetzung soll bis Ende des Jahres erfolgen. Auch die Befreiung von der Mineralölsteuer führte Schultes wieder ins Treffen.
Zusätzlich zu diesen Maßnahmen verwies Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter auf verstärkte Exportinitiativen seines Ressorts, die EU-Maßnahmen zur Marktentlastung und die Ausweitung der Ernteversicherung.
Die Kennzahlen aus dem Bericht
• Die Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft beliefen sich im Jahr 2015 durchschnittlich auf 19.478 Euro je Betrieb.
• Sie sanken gegenüber 2014 somit um 17 Prozent (%).
• Bezogen auf den Arbeitseinsatz betrugen die Einkünfte je nicht entlohnte Arbeitskraft (nAK) 15.847 Euro (-16 % zu 2014).
• Ausschlaggebend für den Rückgang waren niedrigere Erträge in der Schweinehaltung, stark gesunkene Erzeugerpreise für Milch, niedrigere Erntemengen bei Sommergetreide und ein Rückgang der öffentlichen Gelder.
• Die deutlich höhere Weinernte und niedrigere Aufwendungen für Energie dämpften die negative Einkommensentwicklung.
Eva Zitz
