Der Landeshaushalt 2018 sieht eine Kürzung der Ausgaben quer durch alle Ressorts vor . Im Agrarbudget betrifft das Einsparungen in der Höhe von 3,681 Millionen Euro. Davon unberührt bleiben sämtliche Förderprogramme für Oberösterreichs Landwirtschaft.
„Trotz der Einsparungen können wir gewährleisten, dass das Geld auch weiterhin auf Oberösterreichs Höfen und im ländlichen Raum ankommt. Alle für die Bäuerinen und Bauern notwendigen Fördermaßnahmen und auch neue agrarpolitische Initiativen können finanziert werden“, betonte Agrarlandesrat Max Hiegelsberger bei der Präsentation des Agrarbudgets dieses Woche.
Sparen bei Strukturen
Die Kürzungen im Agrarbudget betreffen die Ebene der Institutionen und der Verwaltung. So erhält etwa die Landwirtschaftskammer Oberösterreich um 500.000 Euro weniger im Bereich des Personalaufwandes. Weniger budgetiert ist für das Genussland (85.000 Euro weniger), den Veterinärbereich (300.000 Euro weniger, davon 250.000 bei den Zuchtverbänden), die land- und forstwirtschaftliche Lehrlingsausbildungsstelle (43.400 Euro) und die Landarbeiterkammer (34.600 Euro). Beim Agrarinvestitionskredit (AIK) werden 173.500 Euro gespart, was laut Hiegelsberger „vertretbar ist ohne den Investitionsschwung zu bremsen“. Einsparungen von 116.000 Euro beim ländlichen Wegebau werden durch ein verringertes Bauvolumen von zehn Prozent erreicht. Einschränkungen gibt es demnach beim Bau von Wegen außerhalb des Flurneuordnungsverfahrens.
Keine Kürzungen bei Investitionen
Das Agrarbudget beträgt 2018 somit 80,1 Millionen Euro. Der größte Anteil dessen fließt mit 46,1 Millionen Euro in die Ländliche Entwicklung – also unter anderem in das Umweltprogramm ÖPUL inklusive dem oö. Grundwasserschutzprogramm, die Bergbauernförderung samt Landes-Top-Up in der Höhe von 5,5 Millionen Euro, die Investförderung und die Existenzgründungsbeihilfe. Die Förderprogramme können alle im geplanten Ausmaß finanziert werden.
Ebenso wie geplant und ohne Kürzungen durchgeführt werden die Investitionen in das landwirtschaftliche Schulwesen. Diese beinhalten 2018/2019 rund zwei Millionen Euro für die LFS Andorf, rund zwölf Millionen Euro von 2018 bis 2020 in die LFS Schlierbach und ab 2020 etwa 20 Millionen Euro für Sanierung bzw. Neubau des ABZ Waizenkirchen. Der agrarische Studiengang an der FH OÖ wird wie geplant umgesetzt. 180.000 Euro zusätzlich gehen in die Versicherungsmodelle, um den Ausbau bestehender Modelle zu gewährleisten. Gesichert ist durch das Agrarbudget auch das Bienenzentrum, das im Oktober an der Landwirtschaftskammer OÖ seine Arbeit aufgenommen hat. Das Leader-Programm wird im gewohnten Ausmaß umgesetzt.
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