Wahlrecht am 9. Juni nutzen

Kommentar von Bernhard Weber,
Chefredakteur.

 

Am 9. Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten insgesamt 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments neu. In diesem stehen Österreich künftig 20 Sitze zu, bisher waren es 19. Das EU-Parlament mit Sitz in Straßburg und Arbeitstagungen in der Europahaupstadt Brüssel ist neben dem EU-Ministerrat, in dem jedes Land einen Vertreter entsendet, der Gesetzgeber der Europäischen Union. Das Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt ist. Ihm kommt eine wichtige Rolle beim EU-Budget, bei der Bestätigung der EU-Kommission, bei der Kontrolle der EU-Institutionen und speziell für die Landwirtschaft bei der Entstehung vieler Agrargesetze zu.

Bei den Europawahlen geben die Bürger der EU ihre Stimme für nationale Par-teien ab. Nach der Wahl schließen sich die Europaabgeordneten in der Regel einer der sieben im Parlament vertretenen Fraktionen an, die ihrer politischen Ausrichtung entspricht. Stärkste Fraktion war bisher mit Abstand die Europäische Volkspartei (176 von 704 Mandatarinnen und Mandataren). 

Diese ist die politische Heimat des ÖVP-Spitzenkandidaten aus dem Bauernbund, Alexander Bernhuber. Er und der Grüne Thomas Waitz sind übrigens die einzigen Landwirte aus Österreich, die von ihren Parteien an aussichtsreicher Stelle für ihren (Wieder-)Einzug ins Parlament gereiht wurden.

Am 9. Juni werden die Kräfteverhältnisse neu geregelt. Es sollte keiner Bäuerin, keinem Bauern egal sein, wer sich in den kommenden fünf Jahren für ihre Interessen einsetzt. Wer am Sonntag nicht in seiner Heimatgemeinde wählt, kann mündlich noch bis Freitag, 7. Juni, bei seiner Gemeinde eine Wahlkarte beantragen.

bernhard.weber@bauernzeitung.at

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