Totschnigs Bilanz nach einem Jahr im Amt

Der Minister erklärte anlässlich des Jahrestages: „Hinter uns liegen Monate, die uns allen beruflich und privat einiges abverlangt haben.“ Trotz Ukraine-Krieg oder Teuerung gelte es weiterhin „den Blick nach vorne zu richten“. Totschnig warf aber auch einen Blick zurück. Vieles sei gelungen, die Erfolge des vergangenen Jahres seien aber „kein Selbstläufer gewesen, sondern das Resultat konsequenter, konsensorientierter Politik der Bundesregierung und der Agrarverbände“.

Nationale Fortschritte

Als Erfolge nannte Totschnig die Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 1. Jänner 2023 („Sie gibt den Bäuerinnen und Bauern Stabilität und Planbarkeit“), insgesamt dotiert mit rund 1,8 Mrd. Euro jährlich für die bäuerlichen Familienbetriebe und den ländlichen Raum. Auch gezielte Entlastungsmaßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft wurden erwirkt:

• die CO2-Rückvergütung für die Land- und Forstwirtschaft im Zuge der Ökosozialen Steuerreform oder die temporäre Agrardiesel-Rückvergütung;
• das 110 Mio. Euro starke Versorgungssicherungspaket für die Landwirtschaft, als Hilfe gegen die explodierenden Kosten von Energie, Dünger und Futtermitteln;
• dazu 9 Mio. Euro für Obst- und Gemüsebetriebe, um deren hohe Energie- und Produktionskosten (unter Glas oder im Folientunnel) abzufedern;
• der 120 Mio. Stromkostenzuschuss für die Landwirtschaft, als pauschaler Zuschuss (flächen- und tierbezogen) sowie als verbrauchsabhängiger Zuschuss für stromintensive Betriebszweige, dazu eine Stromkostenbremse für bäuerliche Haushalte.

Die Novellierung von Tierhaltungsverordnung sowie Tiertransport- und Tierschutzgesetz waren „ein branchenübergreifender Schulterschluss für mehr Tierwohl“, im September startet die verpflichtende Herkunftskennzeichnung bei Fleisch, Milch, Eiern in der Gemeinschaftsverpflegung („Ein erster konkreter Umsetzungsschritt für mehr Transparenz auf unseren Tellern“).

Starker Einsatz international

Auf EU-Ebene erwirkte Totschnig eine breite Allianz von 16 Mitgliedsstaaten im Agrarrat, die seine Bedenken betreffend des Schutzstatus von Wölfen teilen: Die EU-Kommission wurde aufgefordert, die 30 Jahre alte EU-Richtlinie zu überarbeiten.

Auch seinen Vorstoß zur stärkeren Einbindung des Agrarrats in der EU-Politik haben 15 Mitgliedsstaaten unterstützt. In Sachen SUR-Richtlinie betreffend Reduzierung von Pflanzenschutz plädierte Totschnig für eine erweiterte Folgenabschätzung im Hinblick auf die Sicherung der EU-Versorgungssicherheit mit Agrarprodukten.

Im Forstbereich bildete der Minister mit Finnland, Schweden und Slowenien eine neue Allianz („For Forest Group“), beim Forstmonitoring pocht er mit Finnland auf die federführende Behandlung dieser Thematik, ebenfalls mit breiter Unterstützung auch anderer EU-Länder. Waldbiomasse bleibt auch dank Totschnig in der EU eine „Erneuerbare Energie“; mit Frankreich initiierte er eine Zusammenarbeit im Bereich Holzbau; mit Bayern unterschrieb er eine Gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Landwirtschaft. Den Libanon, die Türkei und in Afrika sicherte Totschnig Gelder für das World Food Programm sowie Know-how-Transfer für Bildung und Wasserwirtschaft zu.

Mit dem Sonder-Investitionsprogramm „Energieautarke Bauernhöfe“ werden 100 Mio. Euro zur Stärkung der Energie-Unabhängigkeit zur Verfügung gestellt. Das seit einem Jahr tätige Fairness-Büro hat erstmalig unfaire Praktiken in der Lebensmittelkette aufgezeigt. Ins Treffen seiner Bilanz führte Totschnig auch die jüngste AMA-Gesetz-Novelle („Sichert ein effizientes und leistungsstarkes Marketing“), die Anpassung der Pauschalierungsgrenzen nach 20 Jahren und die Erhöhung der steuerlichen Einnahmegrenze für land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeiten. Auch der mit 350 Mio. Euro dotierte Waldfonds zur Bewältigung von Schadereignissen sowie für klimafitte Wälder wurde um weitere zwei Jahre verlängert.

Nicht nur mit seiner Initiative „Meine Region“ war Totschnig in seinem ersten Ministerjahr an 99 Tagen in den Bundesländern unterwegs und hat dabei 220 Termine in 70 unterschiedlichen Bezirken absolviert.