Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.
Das „Superwahljahr 2024“ hat es in sich. Inhaltlich sowieso, Skandale, Korruption, Unfähigkeit usw. haben dem Ansehen von Politik und Politikern enorm zugesetzt. Aber auch ganz grundsätzlich, denn es mehren sich die Anzeichen, dass die Republik in neues, stürmisches, viel raueres Fahrwasser gerät. Bislang ist Österreich parlamentarisch im Wesentlichen von fünf Parteien getragen gewesen – von SPÖ, ÖVP, FPÖ als den drei größeren sowie von den Grünen und den liberalen NEOS als kleinere Gruppen der repräsentativen Demokratie. Das könnte heuer zu Ende gehen.
Dass die „Bier”-Partei des Liedermachers und Arztes Dominik Wlazny nicht nur in Wien, die mögliche „Liste O.K.“ des ÖVP-Urgesteins Othmar Karas sowie KPÖ-Versuche nach Erfolgen in Salzburg und Graz auch bundespolitisch Fuß fassen, ist möglich. Es kann ab 30. September zu einem Acht- bis Neun-Parteien-Parlament kommen, sollten sich manche VP-Träumereien rund um Sebastian Kurz auch noch realisieren.
Viel Glück dann bei der Regierungsbildung, weil einzig die FPÖ stabil erscheint und Wlazny und Karas den schwächelnden SPÖ/ÖVP-Truppen Stimmen absaugen. Kein Wunder daher, dass sich einflussreiche Gruppen (Wirtschaft, Industrie, besorgte SPÖ-Granden) in so krisenhafter Zeit klandestin mühen, das Ruder herumzureißen. Wie Wiens SP-Chef Michael Ludwig und sein junger NÖ-Kollege Sven Hergovich bei Niederösterreichs VP-Landesvize Stephan Pernkopf in dessen Wieselburger Haus. Großkoalitionäre unter sich. Offiziell natürlich nur beim herzhaften Leberkäs-Schmaus…
