Landwirtschaftskammer-Wahl 2021: Wählen heißt mitbestimmen

Die Bäuerinnen und Bauern machen am 24. Jänner 2021 den Auftakt zum Wahljahr in Oberösterreich, denn im Herbst stehen auch noch die Landtags-, Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen am Programm. Zur Durchführung der Landwirtschaftskammer-Wahl wird in jeder Gemeinde ein eigenes Wahllokal eingerichtet. Zusätzlich gibt es auch die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl. Gerade auf Grund der aktuellen Situation rund um Corona bietet sich diese Möglichkeit der Stimmabgabe für alle an, die Bedenken haben persönlich in ein Wahllokal zu kommen. So können sie einfach und bequem von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. „Ziel bei der kommenden Landwirtschaftskammer-Wahl ist das Halten der Wahlbeteiligung von zuletzt 53,60 Prozent“, erklärte Landwirtschaftskammer-Präsidentin Michaela Langer-Weninger.

OÖ Bauernbund tritt mit Liste „Team Langer-Weninger“ an

Die Wählergruppen müssen ihre Kandidatur für die Wahl bis spätestens 20. Dezember 2020 bei der Hauptwahlbehörde einreichen, sodass derzeit noch offen ist, wie viele Listen tatsächlich antreten werden. Der OÖ Bauernbund hat seine Liste mit den insgesamt 93 Kandidaten bereits bekanntgegeben. Angeführt wird diese von LK-Präsidentin Langer-Weninger. Ihr zur Seite stehen nicht nur der Vizepräsident der Landwirtschaftskammer, Karl Grabmayr, und die Landesbäuerin Johanna Haider, sondern 90 weitere Bäuerinnen und Bauern, welche die gesamte Vielfalt der Landwirtschaft in Oberösterreich widerspiegelt.

Möglichkeit der Briefwahl aktiv nutzen

Wahlberechtigt sind alle Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer mit mindestens zwei Hektar land- und forstwirtschaftlicher Nutzfläche sowie deren Ehegatten und am Betrieb hauptberuflich beschäftigte Familienangehörige. Die Übergeber (Altbauern) sind dann wahlberechtigt, wenn sie weiterhin auf der Liegenschaft des Übernehmers ihren Hauptwohnsitz haben.

Die Stimmabgabe erfolgt grundsätzlich in jenem Sprengel, in dessen Wählerverzeichnis man eingetragen ist. Das ist für Oberösterreicher jeweils der Hauptwohnsitz, für „Auslandsoberösterreicher“ der jeweilige Hauptanknüpfungspunkt für die betriebliche Tätigkeit (z. B. Hofstelle) oder das Grundeigentum.

In den Wählerverzeichnissen sind derzeit knapp 130.000 Wahlberechtigte eingetragen. Bis 14. Dezember 2020 liegen die Wählerverzeichnisse in den Gemeindeämtern zu den Amtsstunden zur Einsichtnahme auf. Bis zu diesem Tag können Berichtigungsanträge eingebracht werden. Nur wer tatsächlich im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann auch sein Wahlrecht ausüben.

Bei der bevorstehenden Landwirtschaftskammerwahl gibt es, wie bereits eingangs erwähnt, die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl. Wahlberechtigte können die Übermittlung von Briefwahlunterlagen bei ihrer Gemeinde ab sofort beantragen. Zweckmäßiger ist es jedoch damit noch etwas zuzuwarten. Am einfachsten erfolgt die Beantragung der Briefwahlunterlagen mit der Wahlbenachrichtigung, die unmittelbar nach Weihnachten an alle Wahlberechtigten übermittelt wird. Für eine direkte Abholung oder eine direkte Stimmabgabe am Gemeindeamt stehen die Briefwahlunterlagen aller Voraussicht nach ab 8. Jänner 2021 zur Verfügung.

Quelle: LKOÖ

Die Stimmabgabe hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass die Briefwahlstimme bis spätestens am Tag vor der Wahl (23. Jänner 2021) am Gemeindeamt oder am Tag der Wahl während der festgelegten Wahlzeit direkt bei der Sprengelwahlbehörde einlangt. Briefwahlstimmen werden damit auch bei der Ermittlung des Wahlergebnisses auf Ortsebene entsprechend berücksichtigt.

Der OÖ Bauernbund wird seine Mitglieder zudem auch noch gesondert über die Abwicklung der Landwirtschaftskammer-Wahl informieren.