Hiegelsberger: “Verfahren beim Stallbau vereinfachen”

Ein Stall soll gebaut werden. Das behördliche Verfahren beginnt und auf einmal melden sich Personen, die man bisher nicht für Beteiligte gehalten hat. Unterschiedliche Interessen werden laut und nicht selten kommt es zu Protesten und Einwänden. Um solchen Konfliktsituationen vorzubeugen, geht Max Hiegelsberger in seiner Funktion als Landesrat für Gemeinden und für die Land- und Forstwirtschaft nun in die Offensive. In einem Schreiben an alle Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinden empfiehlt er, Abstimmungsgespräche vor Beginn der behördlichen Verfahren abzuhalten.

“Beteiligte früh einbinden”

“Es geht nicht mehr nur um eine rein raumordnungs- oder baurechtliche Beurteilung des Projekts. Argumente werden vielfach auf emotionaler Ebene ausge-tauscht”, so Hiegelsberger. Er appelliert, sich noch vor Einreichung eines detaillierten Projektplans mit Beteiligten und Experten frühzeitig abzustimmen. Information und Transparenz könne helfen, Konflikten vorzubeugen und somit Genehmigungsverfahren bei Stallbauten zu vereinfachen und rascher abzuwickeln. Hiegelsberger empfiehlt den Gemeinden in seinem Schreiben Abstimmungsgespräche mit den Vertretern der Baubehörde, mit Bauwerbern, den Vertretern der Stallbaufirmen sowie den Amtssachverständigen des Bezirksbauamtes, ebenso wie mit den Regionsbeauftragten für Natur- und Landschaftsschutz zu führen. Bei umfangreichen Projekten könne zudem die oö. Umweltanwaltschaft beigezogen werden. Hiegelsberger empfiehlt ebenso eine frühzeitige Einbindung der Experten der Landwirtschaftskammer, was einen “fachlichen Mehrwert für alle Verfahrensbeteiligten” bringe.

“Lebensmittelproduktion sicherstellen”

Gerade aus praktischen Überlegungen heraus gelte es, zum Wohle aller Beteiligten Verfahren einfach und zielführend abzuwickeln, denn, so der Landes-rat: “Der Stallbau ist wesentlich für die Entwicklung tierhaltender Betriebe. Ohne standortbezogene Entwicklungsmöglichkeiten können unsere Landwirtinnen und Landwirte die notwendigen Modernisierungsschritte nicht setzen. Die Produktion hochwertiger Lebensmittel muss auch zukünftig in Oberösterreich sichergestellt werden.”