Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat einstimmig Karl Nehammer als Nachfolger von Sebastian Kurz zum neuen Parteiobmann designiert. Er soll im Zuge einer Regierungsumbildung auch neuer Bundeskanzler werden und Anfang nächster Woche das Amt von Kurzzeit-Regierungschef Alexander Schallenberg übernehmen. „Wir begrüßen diese Entscheidung des Parteivorstandes“, erklärten Bauernbund-Präsident Georg Strasser und Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig. Volle Aufmerksamkeit gelte aber jetzt der Bewältigung der Pandemie. Dafür braucht es eine stabile Regierung und eine funktionierende Koalition.
“Den designierten Parteiobmann Karl Nehammer zeichnen Handschlagqualität, Loyalität und eine klare Führungslinie aus. Er ist tief in der ÖVP verwurzelt und ein erfahrener Politiker. Deshalb ist er der Richtige, um gemeinsam mit dem Koalitionspartner lösungsorientiert die sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise zu meistern“, so Strasser und Totschnig. Und weiter: “Uns verbindet bereits eine gute und langjährige Zusammenarbeit. In seiner neuen Funktion wird er und sein Regierungsteam die volle Unterstützung des Bauernbundes erfahren. Karl Nehammer kennt das politische Geschehen vom Straßenwahlkampf bis hin zur Spitzenpolitik. Seine Funktionen als Innenminister, Nationalrat, ÖVP-Generalsekretär und ÖAAB-Generalsekretär haben ihm mit der notwendigen Erfahrung ausgestattet, die es jetzt für das Wohl unseres Landes braucht.“
Im Innenministerium wird der Niederösterreicher Gerhard Karner, zuletzt zweiter Präsident des NÖ. Landtages, auf Nehammer folgen. Im Finanzministerium wird der bisherige Infrastruktur-Staatssekretär Magnus Brunner die Agenden von Gernot Blümel, der seinen Ministerposten zurückgelegt hat, übernehmen. Mit der bisherigen JVP-Obfrau Claudia Plakolm, eine Bauerntochter aus Oberösterreich, wird es eine neue Staatssekretärin im Bundeskanzleramt geben. Alexander Schallenberg wird laut Nehammer wieder Außenminister. Und statt Heinz Fassmann soll der Rektor der Universität Graz, Martin Polaschek, als Bildungsminister in die Regierung kommen.
Die beiden Ministerinnen aus dem Bauernbund, Elisabeth Köstinger für Landwirtschaft, Tourismus und Regionen sowie Klaudia Tanner für Verteidigung bleiben jeweils in ihren Funktionen.
