Ab Dienstag 18. Mai bis Donnerstag 20. Mai sind rund 370.000 Studierende wieder dazu aufgerufen, ihre Bundes-, Hochschul- und Studienvertretung in der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) zu wählen. Deren Vorsitzende seit vergangenem Herbst , Sabine Hanger, ist Obfrau und Spitzenkandidatin der stärksten Fraktion AktionsGemeinschaft. Ihr Appell: Mit einer hohen Beteiligung an diesem Urnengang das Studierendenparlament zu stärken.
Die AktionsGemeinschaft als stärkste Fraktion verfügt in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung derzeit über 15 Sitze. Nach der ÖH-Wahl im Frühjahr 2019 hatte sich zunächst eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) gebildet. Nachdem aber im Laufe der Zeit alle Vorsitzenden dieser drei Gruppierungen zurückgetreten sind, ist diese Dreier-Koalition geplatzt und die 26-jährige Jus-Studentin und AG-Vorsitzende Sabine Hanger aus Ybbsitz wurde zur obersten Chefin des österreichweiten Studentenparlaments gewählt.
Erfolgreiche Bilanz der AG-Obfrau
In der zurückliegenden Funktionsperiode konnte sich die AG einige Erfolge auf ihre Fahnen heften, allen voran etwa die Aufstockung des Corona-Härtefonds für Studierende um 450.000 Euro (auf insgesamt mehr als 1 Mio. €) oder auch die Steigerung der Planstellen für die kostenlose psychologische Studierendenberatung um fast 40 Prozent. Weiters hat die AG in den Verhandlungen um die Universitätsgesetz-Novelle dafür gesorgt, dass die gesetzlich vorgeschriebenen drei Prüfungstermine pro Semester nicht – wie ursprünglich geplant – reduziert werden. Erstritten wurde auch, dass nach der ersten Herabsetzung der Mindeststudienleistung auf 24 ECTS-Leistungspunkte in den ersten beiden Studienjahren nun eine weitere Reduktion auf 16 ECTS ausverhandelt wurde. Hanger: „Dass wir uns hier auf eine Mindestleistung von vier ECTS pro Semester einigen konnten, ist definitiv ein Sieg für die Studierenden.“
Ein großes Anliegen sind Hanger auch die Auslandssemester, weil diese „im Lebenslauf immer noch als fetter Pluspunkt gelten“. Mit dem Brexit endete das Erasmusprogramm in Großbritannien. Die AG-Obfrau fordert eine bilaterale Lösung: „Österreich muss ein Ersatzprogramm verhandeln.” Federführend ist die AG auch bei der Forcierung eines breiteren Angebots regionaler Lebensmittel in den Mensen oder beim „365-Euro-Jahres-Ticket“ für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Österreich.
Bei der ÖH-Wahl wird auf drei Ebenen gewählt. Während man bei den beider Bundes- und Hochschulvertretung eine Fraktion wählt, ist die Studienvertretung eine direkte Personenwahl. Wegen dieser organisatorischen Unterschiede ist die Wahl der Studienvertretung nicht per Briefwahl möglich.
Wählen dürfen alle ordentlichen Studentinnen und Studenten mit gültigem Studierendenausweis, wenn sie bis 30. März (genau sieben Wochen vor dem Urnengang) ihren ÖH- und Studienbeitrags bezahlt haben.
Unter dieser Voraussetzung darf jeder Studierende seine Stimme abgeben, ob gerade auf Auslandssemester oder auch als ausländischer Student für ein Semester auf einer österreichischen Universität eingeschrieben.
Da derzeit keine großen Vorlesungen in Präsenzform stattfinden, könnte jenen, die nicht unmittelbar am Studienort wohnen oder in der nähe Arbeiten und denen der Weg ins Wahllokal zu weit ist, per Briefwahl teilnehmen. Die Wahlkarten dafür konnten bis 11. Mai beantragt werden. An Bildungseinrichtungen mit berufsbegleitenden oder dualen Studiengängen können ein oder zwei Wahltage auf den 14. oder 15. Mai vorgezogen werden, weil dort Lehrveranstaltungen nur am Wochenende abgehalten werden.
Das Endergebnis der ÖH-Wahl muss bis 27. Mai verlautbart werden. Bis Ende Juni erfolgt die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung, damit die neue Funktionsperiode ab 1. Juli beginnen kann.
Die Forderungen der AG Boku für die ÖH-Wahlen 2021
Stark ist die AG auf der Universität für Bodenkultur Wien. Sie organisiert neben der klassischen Interessenvertretung – wenn nicht gerade wegen Corona untersagt – auch diverse Veranstaltungen wie das traditionelle Maibaumaufstellen oder das Oktoberfest, sowie Fortbildungen wie den Jagdkurs oder den Tanzkurs. Austausch und Vernetzung unter den Studierenden sind aus deren Sicht zentrale Elemente des Studiums.
Daher fordert die AG auch die baldige Wiederzulassung eines geregelten Campuslebens und die sichere Rückkehr zur Präsenzlehre. Auch dürften Universitäten nicht immer als erste vom Lockdown betroffen sein und als letzte zur Normalität zurückkehren. Ihre Parole lautet: „Wer testen kann, um Prüfungen zu schreiben, der kann dies auch für Präsenzveranstaltungen tun.“
Zudem tritt die AG für mehr Planbarkeit beim Studium ein, etwa durch die rechtzeitige Bekanntgabe von Prüfungsterminen zu Beginn des Semesters. „Wir wissen um die Schwierigkeit Berufstätigkeit, Betreuungspflichten oder Praktika mit dem Studium zu verbinden. Die verpflichtenden drei Prüfungstermine je Lehrveranstaltung müssen zu Semesterbeginn bekannt gegeben werden, genauso wie die Termine für prüfungsimmanente Lehrveranstaltungen.“
Auch unterstützt die AG den BOKU Kindergarten und das TÜWI und fordert einen Nahversorger an der BOKU, denn „der kleine Hunger darf in Campusnähe nicht zum großen Problem werden.“ Und die Forderungen nach einem leistbaren, österreichweiten Studierendenticket ist ebenfalls ein nachhaltiges Ziel der AG Boku.
