Das Landesbudget steht für Verlässlichkeit, Stabilität und Zukunftsgestaltung”, sagte Landeshauptmann Josef Pühringer bei seiner Budgetrede. Nach dreitägiger Debatte wurde das Budget vergangene Woche Donnerstag im Landtag beschlossen
Agrarbudget 2017
Für stabile Rahmenbedingungen und den Fortbestand der Betriebe sorge das Agrarbudget 2017, betonte der zuständige Landesrat Max Hiegelsberger: “Damit können wir alle notwendigen Fördermaßnahmen und neue agrarpolitische Initiativen finanzieren.” Das Agrarbudget 2017 bleibt auf gleicher Höhe wie 2016 und beträgt 83,8 Millionen Euro.
Den größten Teil machen die Gelder für die Ländliche Entwicklung von ÖPUL bis Diversifizierung aus.
Wesentlicher Teil des Budgets ist ebenso die Unterstützung für die Landwirtschaftskammer Oberösterreich. Eine halbe Million Euro mehr als 2016 ist für die Versicherungsförderung durch den Ausbau der Versicherungsmöglichkeiten vorgesehen. Künftig sind auch Hochwasser, Dürre, Starkregenereignisse oder Frost versicherbar, womit nicht mehr auf den Katastrophenfonds zugegriffen werden muss. Für heuer werden noch 920.000 Euro aus dem Katastrophenfonds an 65 landwirtschaftliche Betriebe in Oberösterreich überwiesen, um die Schäden vom Frühjahr abzufedern, informierte Hiegelsberger.
Top-Up für Bergbauern ist einzigartig in OÖ
In Oberösterreich einzigartig ist das Landes-Top-Up in der Bergbauernförderung. Fünf Millionen Euro werden dafür zusätzlich aufgewendet. Ab 2017 wird der maximal mögliche Rahmen ausgeschöpft, womit sich die Prämien pro Hektar erhöhen (siehe Tabelle). Sehr gut angenommen wurde laut ersten Angaben das “Grundwasserschutzprogramm Grünland”, in das Betriebe bis 15. Dezember einsteigen konnten. “Etwa 7 bis 8,5 Millionen Euro jährlich werden damit auf die Betriebe gelangen”, so Hiegelsberger. Ein Novum ist die Einrichtung eines unabhängigen Bienenzentrums, dessen Hauptaufgabe in der Beratung und der Vernetzung liegen wird.
Wichtigkeit stabiler Rahmenbedingungen
In der Budgetdebatte im Landtag betonten die bäuerlichen Abgeordneten die Wichtigkeit stabiler Rahmenbedingungen für die Betriebe. “Teilweise beträgt der Anteil der öffentlichen Gelder mehr als 50 Prozent des Einkommens”, so Landtagsabgeordneter Georg Ecker. Mit der Investitionsförderung schaffe man außerdem die Basis, um die Betriebe zukunftsfit auszurichten. Die Umweltleistungen der Landwirtschaft brachte Landtagsabgeordnete Regina Aspalter zur Sprache: “Seit dem Start der Umweltprogramme konnten die Humusgehalte in den Böden etwa durch standortgerechte Fruchtfolgen oder bodenschonende Bearbeitung verbessert werden.” Landtagsabgeordnete Annemarie Brunner betonte in ihrer Rede die Rolle der Bäuerinnen: “Sie sind wirtschaftlich voll eingebunden. Sie sind aber auch Botschafterinnen für regionale Lebensmittel, sie gestalten das Zusammenleben am Hof und sind außerdem stark im Vereinsleben engagiert.