Als Antwort auf die von den USA verhängten Zölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium plant die EU-Kommission, ab Juli 2018 Gegenzölle zu erheben. So soll ein Strafzoll von 25 Prozent auf Einfuhren von Mais aus den USA eingehoben werden. Die EU-Kommission hat sich auf eine Liste mit betroffenen Erzeugnissen verständigt und meldete diese bei der WTO an. Dies teilte Handelskommissarin Cecilia Malmström mit.
Die EU-Kommission hat sich dafür entschieden, gleich die gesamte Liste für Strafzölle heranzuziehen und nicht nur Teile davon. Der Wert der davon betroffenen US-Produkte summiert sich auf 2,8 Mrd. Euro, für die zumeist ein 25%iger Strafzoll erhoben werden soll.
Auf dieser Liste stehen Agrarerzeugnisse im Handelswert von 347 Mio. Euro. Mais hat mit 131 Mio. Euro daran den höchsten Anteil, gefolgt von Cranberries mit einem Handelswert von 68 Mio. Euro und Kidneybohnen mit 62 Mio. Euro. Hinzu kommen verarbeitete US-Erzeugnisse aus Agrarrohstoffen im Wert von rund 600 Mio. Euro, von denen der größte Teil Whiskey ausmacht. Nach den Regeln der WTO dürfte die EU Strafzölle für US-Produkte im Wert von 6,4 Mrd. Euro verhängen, womit nicht einmal die Hälfte des Möglichen ausgenutzt wird. Die EU-Kommission behält sich deshalb vor, die Strafzölle auf weitere US-Erzeugnisse auszudehnen, sobald das Schiedsgericht der WTO über die Klage der EU im Handelsstreit mit den USA ein Urteil gefällt hat.
Malmström sprach in diesem Zusammenhang von einer “maßvollen, angemessenen Reaktion der EU” auf die illegalen US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumexporte. Man bedauere, diesen Schritt setzen zu müssen, der im Übrigen dem internationalen Handelsrecht entspreche, “aber die USA haben uns keine andere Wahl gelassen”. AIZ
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