Erstmals in der Geschichte der oberösterreichischen Volkspartei musste der Landesparteitag in digitaler Form abgehalten werden. Knapp 1000 Delegierte waren online zugeschaltet und wählten Thomas Stelzer mit 97,1 Prozent der Stimmen zum Landesparteiobmann. Dieser bedankte sich für das große Vertrauen: „Das gibt Kraft und ist auch ein klarer Auftrag. Nehmen wir diesen Schwung mit, damit wir entschlossen für ein sicheres Land der Möglichkeiten weiterarbeiten können.“
Für Stelzer ist der Oberösterreich-Plan das zentrale Element, mit dem das Land ob der Enns wieder erstarkt aus der Krise herauskommen werde: „Dieser ist die Grundlage dafür, Oberösterreich stärker zu machen, damit wir hier in unserem Land gut und sicher leben können. Miteinander, in unseren Gemeinschaften und Familien, damit wir hier arbeiten und etwas unternehmen und Erfolg haben können.“
Bekenntnis zur heimischen Land- und Forstwirtschaft
Aus dem OÖ-Plan erhielten auch die Bäuerinnen und Bauern in Summe 15 Millionen Euro zusätzliches Geld vom Land für Investitionen. Stelzer bekannte sich auch beim Landesparteitag klar zur heimischen Land- und Forstwirtschaft: „Sie leistet einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt des ländlichen Raumes – auch als Wirtschaftsraum“, so Stelzer, der auch die Regionalität und Versorgungssicherheit bei Lebensmitteln und Energie in den Vordergrund rückte. Denn diese können nur bestehen, wenn auch künftig die konsequente Wahrung bäuerlicher Interessen beachtet wird.
Auch im neuen Leitantrag der OÖVP, der beim Landesparteitag beschlossen wurde, findet die bäuerlich geprägte Landwirtschaft breiten Niederschlag. Mit innovativen Konzepten und dem Bekenntnis zu den Bäuerinnen und Bauern soll es gelingen, den ökosozialen Weg in der Landwirtschaft weiter zu beschreiten und damit auch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. „Für die Bäuerinnen und Bauern muss – wie für jeden anderen Beruf auch – gelten: Wer hart arbeitet, muss genug zum Leben haben“, so Stelzer.
Sicherheit stärken und Frieden in Europa erzwingen
Landeshauptmann Thomas Stelzer betonte in seiner Rede auch die Notwendigkeit der Stärkung von Bundesheer und Polizei und appellierte auch eindringlich, den Frieden in Europa mit wirkungsvollen Maßnahmen zu erzwingen: „Zuallererst geht es einmal darum, den schrecklichen Krieg Russlands gegen die Ukraine, das Morden und das Leid zu beenden, dagegen aufzutreten und alle Maßnahmen zu setzen, die den Frieden herbeiführen. Ja ihn erzwingen. Das Töten und das Sterben müssen aufhören.“
Doch Sicherheit alleine ist für Stelzer zu wenig: „Was wir mindestens genauso brauchen ist Zusammenhalt für Oberösterreich“. Er will, dass die Risse in der Gesellschaft, welche die Coronazeit und die damit verbundenen Maßnahmen hinterlassen haben, kitten: „Kein Mensch hat doch jetzt Verständnis für ein Auseinanderdividieren oder für kleinteilige Streitereien. Ich werde daher weiterhin auf alle zugehen und die Hand ausstrecken.“
„Die Bäuerinnen und Bauern müssen den Wert ihrer Arbeit auch spüren.“ Thomas Stelzer
Sauberste Industrieregion in Europa werden
Landeshauptmann Stelzer will zudem den Standort weiter stärken und stellt den Anspruch das Bundesland Oberösterreich zur saubersten Industrieregion Europas zu entwickeln: „Wir wollen eine Region mit umweltfreundlicher Industrieproduktion sein, die dadurch Arbeit sichert und schafft, und das Klima schützt.“
Zur Erreichung dieses ehrgeizigen Ziels setzt Stelzer auf die Beschleunigung des Ausbaus der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. „Gerade der Krieg führt uns jetzt ja drastisch vor Augen, dass wir hier all das, was wir selbst tun können, auch weiter vorantreiben müssen, um nicht auf Dauer zum Beispiel von russischem Gas abhängig zu bleiben.“ Wesentlich ist für ihn in diesem Zusammenhang eine deutliche Verfahrensbeschleunigung: „Für erneuerbare Energieträger müssen die Verfahren endlich schneller gehen und ich rufe alle auf, sich nicht über weitere Beschränkungen, Erschwernisse oder Abgaben den Kopf zu zerbrechen, sondern endlich dafür zu sorgen, dass wir die Projekte auch rasch umsetzen können. Das gilt auch für mögliche neue Bundesgesetze“, so Stelzer mit Blick Richtung Bundesregierung in Wien.
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- Entsprechend dem Parteitags-Motto stellt Landeshauptmann Thomas Stelzer politische und gestalterische Entschlossenheit ins Zentrum seiner Rede: „Was Oberösterreich braucht, um nach vorne zu kommen und vorne zu bleiben, ist Entschlossenheit“.: Foto: OÖVP