Schultes zu TTIP: harte Verhandlungen notwendig

“Nur mit harten Verhandlungen und nicht mit Schätzungen, Hochrechnungen oder Zahlenspielereien lassen sich die Interessen der Bäuerinnen und Bauern am besten vertreten.” Das betonte LK Österreich-Präsident Hermann Schultes anlässlich einer Studie, die im Auftrag von Spar, Bio Austria, NÖM und Greenpeace zum EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) in Auftrag gegeben wurde.Die Studie geht von Liberalisierungsszenarien aus, die in den Verhandlungen gar nicht zur Debatte stünden, erklärte Schultes. Was man wirklich brauche, sei ein Kopierschutz für die Lebensmittel-Spezialitäten, weshalb das österreichische Parlament auch den Zugang zu den geografischen Ursprungsbezeichnungen vereinfacht habe. Zudem benötige man Zollkontingente für sensible Produkte, wie Stärke, Zucker, Rind-, Schweine- beziehungsweise Geflügelfleisch, Bioethanol oder Biodiesel. Und die österreichischen Lebensmittelsicherheits- und Umweltstandards, wie die Gentechnikfreiheit, dürften nicht gefährdet werden, so der LK-Präsident. “Wenn es der Handelskette wirklich um die Landwirtschaft ginge, könnte sie das sofort unter Beweis stellen: Sie bräuchte nur angemessene Preise für heimische Qualität zahlen und ausländische Billigstprodukte aus den Regalen verbannen. Beides vermissen wir”, so Schultes.

Export wird weiter notwendig sein

Nicht ein noch immer offenes TTIP-Verhandlungsergebnis, sondern die starke Konzentration des Lebensmittelhandels in Österreich stelle angesichts der anhaltenden Krise im Milch- und Schweinesektor eine der größten Herausforderungen für den Strukturwandel in der Landwirtschaft dar, betonte der LK-Präsident und fügte hinzu: “Die LK Österreich hat klare Vorbedingungen formuliert, die in den Verhandlungen verankert werden müssen. Die Qualität unserer Lebensmittel muss gesichert und bezahlt werden.”