Präsidentschaft: der Fahrplan für die Wahl

Am 24. April 2016 wird gewählt – es gilt, ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen. Vor der Wahl steht für die potenziellen Bundespräsidenten allerdings noch einiges am Programm. Bevor die Namen der Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen können, muss jeder einzelne Anwärter 6000 Unterschriften gesammelt haben. Die Kandidaten, die eine Partei hinter sich haben, wie Andreas Khol (ÖVP), Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ) sowie weitere Kandidaten, unter anderen Irmgard Griss und Richard Lugner müssen auf “Unterschriften-Fang” gehen. Jeder Österreicher, der am Stichtag, 23. Februar, bereits stimmberechtigt war, kann für einen Österreicher seiner Wahl, der aber älter als 35 sein muss, seine Unterstützungserklärung abgeben. Diese muss der Unterzeichnende auf dem Gemeindeamt oder dem Magistrat einreichen. Sind 6000 Unterschriften für eine Person beisammen, kann diese wiederum einen Wahlvorschlag einbringen. Spästest möglicher Termin dafür ist der 18. März. Der Intensivwahlkampf wird erst vier Wochen vor der Wahl beginnen. Darauf einigten sich Khol, Hundstorfer, Van der Bellen und Griss in einem Fairnessabkommen. Die FPÖ lehnte ein Fairnessabkommen ab. Das Plakatieren an fixen Stellen und die Schaltung von Inseraten werden somit nicht vor dem 28. März starten. Das Abkommen beinhaltet auch Regelungen für einen fairen Wahlkampf. Verboten sind im Wesentlichen Falschaussagen über Mitbewerber, persönliche Angriffe oder Diffamierungen. Am 24. April wird dann gewählt. Aufgrund der Vielzahl an Kandidaten gilt es als höchstwahrscheinlich, dass bei diesem Wahltermin keiner der Hofburg-Anwärter die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen erhalten wird. In diesem Fall findet vier Wochen später, am 22. Mai, zwischen den beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Der Bauernbund sagte ÖVP-Kandidat Khol bereits seine volle Unterstützung zu. Khol selbst betont: “Als Patriot möchte ich die Interessen der Österreicher in der Heimat und in der Welt wirksam schützen. Frei nach meinem Motto ‚Kraft aus Erfahrung‘ verspreche ich, dass ich mich mit meiner ganzen Kraft und Erfahrung um Ihr Vertrauen bemühen werde.” Weitere Informationen sind online unter www.andreaskhol.at verfügbar.

Die Termine bis zur Präsidentschaftswahl

• 23. Februar: Stichtag zur Wahlberechtigung;
• 18. März: Ende der Einreichfrist für die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen;
• Ende März: Start des Intensivwahlkampfs
• 24. April: Tag der Wahl;
• noch offen 22. Mai: Tag der Stichwahl.