Politik-Stil

Wohltuend unaufgeregt gab sich der Landwirtschaftsminister jüngst in seinem ersten großen Radiointerview im Ö1-Mittagsjournal. Er beantwortete Fragen betreffend Gegensteuern der Regierung auf die aktuellen Krisen und erläuterte, warum es gezielt auch spezieller Unterstützung für Landwirte braucht, damit diese ihren Versorgungsauftrag erfüllen können – als Produzenten von Lebensmitteln und als Energielieferanten. Bauern stellen sicher, dass ausreichend Nahrung zur Verfügung steht. Eine Verknappung würde die Preise weiter nach oben treiben. Vor diesem Hintergrund sind neben dem zu Sommerbeginn geschnürten 110 Mio. Euro schweren Versorgungs-Sicherheitspaket und dem jüngst verlauteten 120 Mio. Euro Stromkostenzuschuss, auch die Kompensation der CO₂-Preisung auf Diesel für die Landwirtschaft zu sehen. Dass Bauern selbst von enormen Kostensteigerungen betroffen sind, insgesamt 1,3 Mrd. Euro, wird von Kritikern der Unterstützungsmaßnahmen für Landwirte gern negiert. Dabei ist solche Kritik die beste Bestätigung dafür, dass gerade Bauernanliegen von der von ÖVP und Grünen geführten Regierung ernst genommen werden. Man habe agrarpolitische Maßnahmen in einer Dichte durchsetzen können wie es bisher nicht gelungen sei, betont Norbert Totschnig mit Verweis auf das sehr gute Arbeitsverhältnis der Koalitionsregierung. Konstruktiv, auf Augenhöhe zu arbeiten, beschreibt der Minister seinen Politik-Stil – und muss sich dafür wiederholt den Vorwurf gefallen lassen, er sei  „zu wenig präsent, zurückhaltend, gar farblos“. Dabei wäre das Gegenteil doch eigentlich politisch stillos …