Nicht im Schlafwagen

Kommentar von Conrad Seidl,
Redakteur “Der Standard”

Die Wahlniederlage der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (- 2,9 Prozentpunkte) und Rheinland-Pfalz (-4,1) waren zwar absehbar – weh getan hat es der deutschen Schwesterpartei der ÖVP dennoch: Das ist ein schwacher Start ins Super-Wahljahr, es ist auch ein schwacher Start für den erst im Jänner an die Spitze der Bundespartei gewählten Armin Laschet. Eine nähere Analyse ergibt allerdings, dass erstens die jeweils stärkste Partei gewonnen hat – und das ist im Bund eben die CDU/CSU. Zweitens zeigten Wahltagsbefragungen, dass nicht nur klare Führung gewünscht wird, sondern dass genau diese Klarheit bei den meisten Parteien vermisst wird – ein Hinweis darauf, dass die Union jetzt rasch sagen muss, wer ihrer Meinung nach im Herbst der Langzeitkanzlerin Angela Merkel nachfolgen soll: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Montag nach der Wahl schon einmal deponiert, dass die Union die Bundestagswahl „nicht im Schlafwagen gewinnen“ werde. Starke Sprüche, wie man sie aus Bayern gewohnt ist, werden wohl auch nicht reichen. Die Wahl kann nur gewinnen, wer eine klare personelle Ansage macht und diese auch auf ein klares inhaltliches Fundament stellt: Die Pandemie wird im Herbst wahrscheinlich besiegt sein – dann geht es darum, einen Entwurf für Deutschlands Zukunft vorzulegen. Dahingehend gibt es übrigens einen Lichtblick, der bei vielen Wahlanalysen übersehen wurde: Die Radikalen von der AfD haben am deutlichsten verloren. Deren Wähler könnte die Union womöglich mit einer prononciert bürgerlichen Ausrichtung gewinnen.

conrad.seidl@gmx.at

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