Halbzeit der Legislaturperiode: Bilanz und Ausblick für OÖ

Die oberösterreichische Landesregierung ist nunmehr seit drei Jahren im Amt. Die Hälfte der Legislaturperiode ist damit vorbei. Zeit für die beiden Koalitionsverantwortlichen Landeshauptmann Thomas Stelzer und seinen Stellvertreter Manfred Haimbuchner eine Zwischenbilanz zu ziehen: „Die Zeit seither war geprägt von großen Unsicherheiten und Herausforderungen. Gemeinsam ist es gelungen, dass Oberösterreich als vielfacher Vorreiter und Wegbereiter vorausgeht und den sozialen Zusammenhalt groß schreibt“, betonte Stelzer, der auch auf die große Einigkeit in der Regierungsarbeit verwies. So wurden 99,1 Prozent (%)der Beschlüsse einstimmig gefasst.

Standort für Wirtschaft und Arbeit stärken

Trotz der wirtschaftlich herausfordernden Zeit sei es gelungen, für stabile Finanzen zu sorgen. Der Schuldenstand von 0,5 % des Brut­toinlandsprodukts ist laut Statistik Austria stabil und deutlich unter jenem vergleichbarer Flächenländer wie Niederösterreich (1,9 %) oder die Steiermark (1,2 %). „Damit heben wir uns meilenweit ab“, so Stelzer.

Der eingeschlagene Kurs mit der gesetzlich verankerten Schuldenbremse werde auch im Landeshaushalt konsequent fortgesetzt. Das geringe Wirtschaftswachstum mache aber ein maßvolles Wirtschaften notwendig. Gleichzeitig werden Freiräume geschaffen, um in ausgewählten Zukunftsbereichen Schwerpunkte zu setzen.

Die größte Herausforderung in der aktuellen Zeit sei die Sicherung des Wirtschafts-, Produktions- und Arbeitsplatzstandortes. So sei es im Land ob der Enns gelungen, den Status als Wirtschafts- und Arbeitsplatzland zu festigen und in die Top-20 der europäischen Industrieregionen aufzusteigen. Der Schwerpunkt soll künftig auf dem weiteren Ausbau der Digitalisierung und der Etablierung Oberösterreichs als Modellregion für künstliche Intelligenz liegen. Zudem werden sowohl der OÖ-Plan, als auch der Zukunftsfonds weitergeführt, um die Transformation des Standortes und die dazu notwendigen Investitionen vorantreiben zu können.

Investitionen in die Landwirtschaft

Wirtschaftsland bedeutet für Stelzer aber auch Land der Landwirtschaft. Pro Jahr erwirtschaften die knapp 30.000 Betriebe in Oberösterreich einen Produktionswert von zwei Milliarden Euro. Oberösterreichs Produktionsstärke sei auch ein Resultat der Investitionsförderung. Jährlich steht für die bäuerlichen Familienbetriebe ein kofinanzierter Gesamtbetrag von 30 Millionen Euro für die Investitionsförderung und damit für den Ausbau von Versorgungssicherheit, Tierwohl und nachhaltiger Energie bereit. In der abgelaufenen GAP-Förderperiode wurde ein Fördervolumen von 346 Millionen Euro durch mehr als 9000 Betriebe abgeholt.

Mit einem jährlichen Budget von zwei Millionen Euro unterstützt zudem der Zukunftsfonds innovative landwirtschaftliche Projekte. Gefördert wurden erste Forschungsprojekte im Bereich Acker- und Gemüsebau, aber auch in der Tierhaltung.  „Mit dem Zukunftsfonds werden geniale Ideen von Bäuerinnen und Bauern sowie agrarischen Forschungseinrichtungen in Umsetzung gebracht“, erklärt Agrarlandesrätin Michaela Langer-Weninger. Aktuell läuft die Auswahl der Förderprojekte aus dem zweiten Antragscall.

Schwerpunkte für das Land der Möglichkeiten

Weitere zentrale Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Regierungsperiode sind der Ausbau der Kinderbetreuung, die Einrichtung von weiteren Primärversorgungszentren, die nachhaltige Absicherung der Pflege sowie die Transformation der Energieversorgung in Richtung Erneuerbare.

„Wir haben die Zukunft vor Augen, kommen dem Auftrag der Wähler nach und arbeiten zusammen für Oberösterreich. Wir verfolgen auch in herausfordernden Zeiten unser Ziel: Wir wollen unser Land weiter voranbringen. Wir wollen Oberösterreich und unsere Selbstversorgungsfähigkeit und Widerstandskraft stärken. Damit Oberösterreich das Land der Möglichkeiten bleibt“, betonte Landeshauptmann Stelzer mit Blick in die Zukunft.